Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 159

mit dem Stronach!) Es gibt verschiedene politische Diskussionen im ORF, und dann wird einfach eine gewisse Oppositionspartei namens „Team Stronach“ nicht eingela­den. Es gibt eine Diskussion, nachdem zwei Mandatare vom Team Stronach zur ÖVP gewechselt haben, bei der der Innenpolitikchef des ORF sich kaputtlacht – muss ich fast sagen – und dann kommt und sagt, er wisse gar nicht, ob das Team Stronach noch Klubstärke hat. Herr Bürger, damit Sie es auch wissen: Klubstärke im Parlament hat man mit fünf Mandataren, wir haben neun. Also da sind wir von Ihrer Befürchtung noch weit entfernt.

Noch einmal zu diesen Gebühren. Wie wird das gerechtfertigt, dass ich, wenn ich in Wien eine Dienstwohnung und in Vorarlberg eine private Wohnung oder ein Haus ha­be, zweimal GIS-Gebühren zahlen muss? In Wien zahle ich im Jahr 300 €, in Vorarl­berg 240 €, also in Vorarlberg 40 € pro zwei Monate und in Wien 50 €. Das macht insgesamt 540 €. Das ist schon ein Punkt, an dem man ansetzen muss.

Wie gesagt, die Werbung habe ich angesprochen, mit etwas Sparsamkeit könnte man den ORF gut selbst erhalten. Aber was macht der ORF? – Der ORF und die Regierung verdoppeln die Chefposten im ORF, der Proporz wird nun etwas nach oben gehoben. Meine Damen und Herren, das ist der falsche Weg, und deswegen werden wir dem Ganzen nicht zustimmen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

17.09

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Gerstl. – Bitte.

 

17.09.39

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Da­men und Herren! Ja, man kann zu Recht sagen, das ist kein großes Medienpaket, aber viele kleine Medienpakete können auch einiges bewirken.

Wer Josef Cap zuvor zugehört hat: Das war meiner Ansicht nach schon bemerkens­wert, dass er auf einmal den ORF gleichwertig neben die vielen privaten Anbieter ge­stellt hat. Das war bei Josef Cap nicht immer selbstverständlich, würde ich sagen.

Diese Novelle ist, glaube ich, eine sehr ausgewogene Novelle, da sie einerseits die Wirtschaftlichkeit der privaten Anbieter unterstützt – ihnen damit auch etwas hilft – und andererseits die Unabhängigkeit des ORF gewährleistet. Ich glaube, das kann man schon ganz positiv hervorheben. (Zwischenruf des Abg. Brosz.) Dabei liegt es jetzt anscheinend an mir, einen Rollentausch vorzunehmen. Früher hat Josef Cap den ORF sehr gelobt. Heute hat er ihn zwar auch gelobt, aber die Privaten noch stärker.

Ich möchte daher noch eines zum ORF sagen: Wir wollen ihm zum Eurovision Song Contest ein Lob aussprechen. Ich glaube, das hat er sich auch in diesem Haus ver­dient. Der ORF hat die Abwicklung des Eurovision Song Contests erstklassig gemacht. Er hat damit Österreich bestens im Ausland präsentiert und in diesem Sinne auch ei­nen guten Dienst für Österreich geleistet, meine Damen und Herren!

Damit möchte ich aber zu den Punkten kommen, die eigentlich noch gar nicht wirklich angeschnitten worden sind, nämlich was die Novelle wirklich bringt – damit die Zuse­herinnen und Zuseher das auch genau verfolgen können.

Die Reminder-Verbot-Aufhebung – besser gesagt: -Präzisierung – wurde schon ange­sprochen. Stellen Sie sich vor, der ORF überträgt ein Skirennen und der ÖSV hat als Sponsor eine bestimmte Autofirma – damit ich jetzt nicht auch noch Werbung mache, nenne ich sie nicht –, dann darf der ORF das nicht senden, weil genau dieses Emblem vom ÖSV dabei ist. Darüber braucht er sich also in Zukunft keine Sorgen zu machen. (Zwischenruf des Abg. Brosz.) Das ist also nicht etwas, was die Regulierungsbehörde