Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 158

glaube ich, sehr, sehr gut gemacht: schwarze Zahlen, Preisverleihungen, Superquoten im Vergleich mit den anderen Öffentlich-Rechtlichen in Europa.

Trotzdem kann man kritisch reflektieren und anmerken – warum auch nicht? –, aber man soll sich nicht einmischen und nicht intervenieren. Man kann anmerken, weiterent­wickeln und schauen, dass es da nicht eine Entwicklung gibt, dass der ORF – das war eines der wichtigsten Dinge, die Dieter vorhin gesagt hat – sozusagen abgekoppelt von technischen Neuerungen ist.

Wenn es so in diese Richtung weitergeht – und mir fehlt jetzt leider die Zeit, um das noch im Detail darzustellen –, dann, glaube ich, ist das Unternehmen richtig unterwegs. Was wir heute signalisieren, ist, dass uns aber auch der private Bereich sehr wichtig ist, dessen Bedürfnisse wir auch unterstützen wollen, wo auch das österreichische Ele­ment eine wichtige Rolle spielt.

Ob das jetzt die Diskussion zur Presseförderung oder in Zukunft die große Frage Print- versus Onlinemedien – wie finanziert sich das? –, die Auseinandersetzung mit Google, mit Facebook ist, die ganz großen Zukunftsfragen werden wir hier noch zu diskutieren und zu beantworten haben, und das werden wir auch machen. Aber wir sollten uns nicht schlechter machen, weder unsere Arbeit noch die Arbeit eines erfolgreichen ös­terreichischen Unternehmens, nämlich des ORF. (Beifall bei der SPÖ.)

17.05

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Hagen zu Wort. – Bitte.

 

17.05.40

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ganz so toll ist es nicht, wie Kollege Cap vorhin versucht hat, uns beizu­bringen.

Zuerst einmal das Positive: Die Regierungsvorlage betreffend das ORF-Gesetz und das Privatradiogesetz hat sicher durchaus manche positiven Aspekte, die absolut lo­benswert sind, aber – und jetzt kommt das Aber – nicht nur die ORF-Redakteure kriti­sieren den starken politischen Einfluss, der dort getätigt wird. Sie haben jetzt versucht, das gutzureden, dass es gut ist, dass es ein bisschen politische Einmischung gibt. Ich sehe das als etwas weniger gut – das erkläre ich Ihnen dann anhand von ein paar Bei­spielen.

Die Werbelimits für die Privaten sind natürlich auch eine Benachteiligung gegenüber dem ORF, der ja die Zwangsgebühren kassieren kann, wobei man sich dann schon fragen muss: Der ORF wirbt mittlerweile sehr, sehr stark, teilweise schon mehr als die Privatunternehmen. Das ist doch ein bisschen eigenartig. Ich glaube, er könnte sich, wenn er etwas sparsamer wäre, durch die Werbeeinnahmen schon selbst erhalten.

Meine Damen und Herren, die ORF-Gebühren – darauf möchte ich noch einmal zu­rückkommen – gehören abgeschafft, die sind nicht mehr gerechtfertigt. (Abg. Schopf: Warum?) Meine Damen und Herren, ich habe es jetzt gerade angesprochen: Es gibt sehr viele Werbeeinschaltungen im ORF, teilweise mehr als in den Privaten. Der Bil­dungsauftrag, mit dem man es immer begründet (Abg. Schopf: Warum?) – hören Sie mir zu, dann können Sie schreien –, der kommt im ORF sehr, sehr schwach herüber. (Abg. Cap: Na geh!) – Nein, wirklich.

Das Einzige, das mir jetzt noch positiv auffällt, ist „60 Minuten Politik“ in ORF III, wo es eine objektive Berichterstattung gibt, weil dort nichts zusammengeschnitten werden kann. Auch das Parlament wird live übertragen, auch da gibt es eine objektive Berichterstat­tung.

Dann aber wird es schon parteipolitisch, und ich möchte nur ein paar Beispiele nennen, bei denen diese Unparteilichkeit nicht gegeben ist. (Abg. Brosz: … diese Interviews