Form des Herrn Schäuble, also Rossmann hat Herrn Schäuble als hässlichen Menschen bezeichnet. (Abg. Fekter: Nein, er hat einen Vergleich zum Nationalsozialismus hergestellt!) Bitte schauen Sie sich das im Stenographischen Protokoll an, was Rossmann tatsächlich gesagt hat.
Auf jeden Fall glaube ich, dass es der Würde des Hohen Hauses nicht entspricht, wenn man hier jemanden als hässlich bezeichnet. (Abg. Steinhauser: Diese Wortmeldung ... nicht der Würde des Hohen Hauses!) Ich glaube, dass sich das Herr Schäuble nicht verdient hat. Ich glaube, dass das einen Ordnungsruf wert wäre. (Beifall beim Team Stronach.)
12.16
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, ich habe diese Bemerkung von Herrn Abgeordnetem Rossmann gehört. (Abg. Kogler: Das war ein Zitat! – Abg. Rossmann: Das war ein Zitat meines Kollegen Reinhard Bütikofer!) Ich habe diese Bemerkung als Zitat in einem größeren Zusammenhang verstanden, ich lasse mir aber selbstverständlich auf Ihren Wunsch hin das Stenographische Protokoll kommen und werde mir das noch anschauen. Ich habe es beim Mithören, wie ich das vorhin gesagt habe, gewertet und nicht als ordnungsrufwürdig bewertet, aber ich schaue mir das gerne noch einmal an und komme Ihrem Wunsch selbstverständlich gerne nach.
Nun gelangt Frau Abgeordnete Fekter zur Geschäftsbehandlung zu Wort. – Bitte.
12.17
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Kollege Rossmann hat ein Zitat dahin gehend verwendet, dass Wolfgang Schäuble derzeit das Gesicht des hässlichen Deutschland darstellt, und genau das ist ein Vergleich zum Nationalsozialismus, der hier in diesem Hohen Haus nichts verloren hat. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Team Stronach.)
12.17
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Lintl. – Bitte. (Abg. Rädler: Rossmann, der Nazi-Sager!)
*****
Herr Abgeordneter Rädler, das ist jedenfalls ein Ordnungsruf für Sie. (Unruhe im Sitzungssaal.)
Ich finde das absolut nicht lustig, meine Damen und Herren! Darf ich Sie jetzt bitte wirklich zur Ernsthaftigkeit ermahnen! Wir haben ein sehr, sehr ernstes Thema zu diskutieren mit – ich habe das vorhin schon gesagt – sehr kontroversiellen Meinungen und Positionen dazu. Das ist in Ordnung so, dazu ist dieses Haus da, aber bitte unterlassen Sie alle gemeinsam jetzt wirklich Äußerungen, die ins Persönliche gehen, die ins Beleidigende gehen, die Personen, ob in diesem Haus anwesend oder nicht, in irgendeiner Weise beleidigen oder beleidigen könnten. Das haben wir nicht notwendig, und das tut der Würde dieses Hauses nicht gut. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach.)
Und es ist, meine Damen und Herren, nicht nur meine Verantwortung, sondern es ist die Verantwortung von uns allen, auf die Würde des Hauses und damit auch auf den Respekt, den dieses Haus verdient, den es sich aber bei der Bevölkerung immer
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