Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 189

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Wer die Vergangenheit kennt, der weiß aber sehr wohl, was von Ihren Aussagen zu halten ist. Darum darf ich Ihnen zum Schluss das Zitat widmen, das auf diesem Buch als Schlusssatz drauf ist, Herr Kickl, und darf Ihnen sagen: Ihnen fehlt der Mut zur Wahrheit! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Keck: Das ist das wahre Gesicht der FPÖ!)

17.15


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Wöginger zu Wort. – Bitte.

 


17.15.29

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An und für sich bin ich ja sehr vorsichtig, wenn der Kollege Pilz eine Dringliche Anfrage begründet (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aber wenn es gegen die FPÖ geht, dann passt es!), weil man nie genau weiß, wie das das nächste Mal ausgeht, aber ich habe heute zweimal applaudiert.

Das erste Mal habe ich applaudiert, als er im Zusammenhang mit der Abwesenheit des Herrn Kickl die entsprechende Bestimmung der Geschäftsordnung vorgetragen hat. Das ist einfach nicht in Ordnung. (Abg. Hafenecker: Schauen Sie in Ihre eigenen Rei­hen! – Abg. Kickl: Zählen Sie einmal durch, Ihre eigenen Reihen! Zählen Sie einmal!)

Ich finde es gut, dass Sie jetzt da sind, Herr Kollege Kickl. Ihre Abwesenheit bei den letzten Sitzungen, das ist eines Mandatars und dieses Hauses einfach nicht würdig und auch nicht in Ordnung. (Abg. Keck: Wie der HC Strache, der fehlt auch immer!) Wir sind vom Volk gewählt, um hier unsere Arbeit durchzuführen. (Beifall bei der ÖVP.)

Das zweite Mal habe ich applaudiert, als es um den „Fall Kärnten“ gegangen ist. Da geht es ja nicht nur um diese besagte Straße, die Herr Pilz genannt hat, in der diese ominöse Firma an und für sich beheimatet ist, es geht um viel mehr – und das in­teressiert die Bevölkerung –, es geht um das größte Finanzdebakel der Zweiten Repu­blik, das derzeit im Untersuchungsausschuss aufgearbeitet wird, und um die politische Verantwortung. (Ruf bei der SPÖ: So ist es!) Die politische Verantwortung, meine Da­men und Herren, hat in erster Linie die FPÖ zu tragen (Abg. Podgorschek: Da wirft je­mand mit Steinen, der im Glashaus sitzt!), unter dem Regime des Landeshauptmannes Jörg Haider und mit vielen Verantwortlichen der Freiheitlichen Partei. (Abg. Hafen­ecker: Wer sitzt denn in Kärnten im Gefängnis? – Ruf bei der FPÖ: Martinz, Strasser, Grasser!)

Meine Damen und Herren, es sei einmal ganz klar erwähnt: Kärnten wäre pleite, würde der Bund nicht einspringen! Da muss man einmal allen Steuerzahlerinnen und Steuer­zahlern Danke sagen, weil die Kärntner Bevölkerung auch nichts dafür kann, dass in Kärnten eine derartige Misswirtschaft unter freiheitlicher Führung betrieben wurde. Meine Damen und Herren, das ist die Wahrheit! Sie sollten sich einmal zurückhalten und auch der gesamten Bevölkerung Danke sagen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen.)

Es hat negative Auswirkungen, und was mich stört, das ist die Doppelmoral, die die Freiheitliche Partei seit Jahrzehnten hat (Ruf bei der SPÖ: Genau!): Sofort zurückzie­hen ins Schneckenhaus, von der Täter- in die Opferrolle, hergehen und sagen, von denen weiß ich nichts mehr, die kenne ich nicht mehr, die sind dann orange geworden oder sonst irgendetwas, die haben nicht zu uns gehört. (Rufe bei der FPÖ.) – Meine Damen und Herren, so etwas darf man nicht durchgehen lassen!

Ich habe es interessant gefunden, dass unser ehemalige Kollege Stefan Petzner – der Haider einmal als Lebensmenschen bezeichnet hat (Abg. Podgorschek: Gefällt er dir leicht?) – vor wenigen Tagen ein Buch unter dem Titel „Haiders Schatten“ vorgestellt hat. Darin sind ein paar ganz interessante Passagen. Wenn man auf Seite 119 liest,


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