Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 28

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Dasselbe gilt für das Gesundheitssystem. Wir haben ein exzellentes Gesundheits­system, und das Gesundheitssystem wird weiterentwickelt. Wir haben im Gesundheits­budget 86 Millionen € zusätzlich vorgesehen.

Ebenso erhöht wurde die Familienbeihilfe, und zwar um 1,9 Prozent, sodass wir im nächsten Jahr für den Bereich der Familien etwa 64 Millionen € mehr veranschlagen, und wir wollen damit unserer Verantwortung als familienfreundliches Land besonders Rechnung tragen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Auch für die sprachliche Frühförderung haben wir zusätzlich 15 Millionen € zur Ver­fügung gestellt.

Nun zu einem Thema, das für die Zukunft dieses Landes von besonderer Bedeutung ist, nämlich zum Bereich Bildung, Forschung, Kunst und Kultur. Wir veranschlagen im Bereich Bildung und Frauen trotz der Ihnen bekannten Probleme, die wir strukturell im Bildungsbudget der letzten Jahre hatten, für das kommende Jahr 106,4 Millionen € mehr. (Abg. Lugar: Wie viel fehlt da noch?)

Für Wissenschaft und Forschung steht für 2016 ein Gesamtbudget von 4,28 Mil­liarden € zu Verfügung, mit dem sowohl die beschlossene Erhöhung des Uni-Budgets als auch jene für den Fachhochschulsektor umgesetzt werden kann.

Die Forschungsquote, meine sehr geehrten Damen und Herren, steigt erstmals auf über 3 Prozent, und während in vielen der europäischen Vorzeigeländer wie Schweden oder Finnland die Forschungsquoten stagnieren oder sogar rückläufig sind, wird es in Österreich eine Steigerung geben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Als Hochtechnologiestandort benötigen wir auch entsprechende Spitzenkräfte. 160,2 Millionen € stellen wir deshalb den Universitäten zur Verfügung. Weitere Mittel werden wir aus dem Österreich-Fonds zur Verfügung stellen. Das ist der Fonds, in den die Erträge des Spitzensteuersatzes ab 1 Million € Einkommen abgeführt werden und zweckgebunden für solche Unterfangen sichergestellt sind.

Für mehr Studienplätze an den Fachhochschulen stehen 16,7 Millionen € mehr zur Verfügung. Die 100 Millionen € für die Grundlagenforschung, die bereits zugesagt wurden, bleiben 2016 selbstverständlich vollinhaltlich aufrecht.

Österreich ist aber auch eine Kulturnation, und das lassen wir uns auch etwas kosten. Deshalb werden wir auch das Kulturbudget um 15,5 Millionen aufstocken.

Der Punkt Wirtschaft, Infrastruktur und Landwirtschaft bedeutet, dass Standort nicht daher kommt, dass wir stehenbleiben. Standort heißt, jeden Tag daran zu arbeiten, dieses Land weiterzuentwickeln und zu verbessern. Um für die Unternehmen den richtigen Rahmen für die Erfüllung ihrer Aufgaben zu schaffen, haben wir mehrere Instrumente eingesetzt.

Neben neuen Finanzierungsinstrumenten und der bereits erwähnten Entlastung der Unternehmerinnen und Unternehmer im Rahmen der Steuerreform wollen wir den Boden vor allem für Start-ups und Innovationen aufbereiten.

Der Standort muss attraktiv sein, was die Digitalisierung und die notwendigen Maßnahmen in Richtung Industrie 4.0 vorantreibt, sodass wir, wie schon erwähnt, 300 Millionen € für den Ausbau des Breitbands zur Verfügung stellen und bis 2020 diese Mittel auf 1 Milliarde € insgesamt aufstocken werden.

Unsere hohe Lebensqualität, meine sehr geehrten Damen und Herren – und das kann man, wenn man internationale Besucher hat, auch immer wieder hören –, funktioniert auch dadurch so gut, dass es eine gut organisierte und funktionierende Land­wirtschaft als besonderes Kennzeichen Österreichs gibt. Dass im ganzen Land un-


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