Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 60

Ihnen und Ihren Angehörigen besteht, wobei Sie gleichzeitig aus einer breiten Vielfalt von Produkten auswählen können, ohne sich Gedanken darüber machen zu müssen – so wie in vielen anderen Ländern –, ob dieses Produkt überhaupt für Sie mit Ihrer Konstellation der Elektroleitungen im Haushalt verwendbar ist. Das funktioniert sehr gut, und auf diesem Weg machen wir mit diesem Gesetz weitere Schritte, weil wir in dem Bereich, wo Standards notwendig sind – auch in einer Marktwirtschaft –, auch ein relativ strenges Regelungskorsett mit möglichst geringer Belastung durch Bürokratie umsetzen können.

Wir neigen in diesem Land nun einmal sehr dazu, uns selbst immer schlechter zu reden, als wir sind. – Das könnte man gleich als Kritik an der Budgetrede des Herrn Finanzministers auffassen, eine solche ist es aber nicht. – Ich möchte nur auf ein paar Fakten hinweisen, die wir im Ausschuss fast schon zusammen mit dem Elektrotech-nikgesetz diskutiert haben. Wir hatten nämlich vorher mit Professor Aiginger eine Diskussion darüber, wie unsere wirtschaftliche Situation aussieht. Wir müssen uns nicht selber schlechter machen, als wir sind! In den Zeitungen ist es heute nachzulesen: Österreich ist das viertreichste Land in Europa, das vierzehntreichste auf der Welt!

Bevor jetzt wieder die Auguren und Schlechtmacher der Opposition kommen, seien nur ein paar Dinge in Erinnerung gerufen: Wenn man für das letzte Jahr vor der Krise, 2007, einen Indexwert 100 ansetzt, gibt es zwei Länder in der Europäischen Union, die schon längst auf Vorkrisenniveau sind: Deutschland und Österreich. Wir haben eine um rund 5 Prozent höhere Wirtschaftsleistung als vor der Krise im Jahr 2007, während der Euroraum gerade einmal beim Niveau von 2007 angekommen ist. Von Ländern wie Spanien oder gar Griechenland rede ich gar nicht.

Wir sind hier unter den Top-Performern – nicht Regionalliga. Wir sind tatsächlich unter den Top-Ländern! Wir haben gegenüber Deutschland in dieser Zeit, wenn Sie sich das anschauen, fast immer einen gleichförmigen Verlauf. Wir sind jetzt die letzten zwei Jahre ein bisschen unter Deutschland – vorher waren wir oberhalb von Deutschland.

Und wann entstand der überhaupt größte Vorsprung beim Wachstum? – Dies sei vielleicht auch all den Kritikern der Regierungspolitik ins Stammbuch geschrieben: Als wir die Steuerreform 2009 gemacht haben, im ersten Jahr nach der Krise, hat Öster­reich am besten performt! Warum? – Weil diese Bundesregierung eine Entlastung, die für Inlandsnachfrage sorgte, genau zum richtigen Zeitpunkt gemacht hat.

Und was es damals zur Zeit der Nationalratswahl 2008 für einen Gegenwind gegeben hat! Da hieß es, das können wir nicht machen, wir haben kein Geld, und ich weiß nicht, welche Argumente noch zu hören waren. Aber es war richtig so! Und genauso richtig werden die 5 Milliarden sein, die mit 1. Jänner in der Brieftasche der Österreicherinnen und Österreicher sein werden. Sie werden nämlich für Nachfrage sorgen, der Konsum wird allein im nächsten Jahr um 1,3 Prozent stärker wachsen, und sie werden Trieb­feder für eine bessere Performance dieses Landes sein. Diese Regierung Faymann macht ihr Geschäft – wie an den Zahlen sichtbar ist – sehr, sehr gut.

Angesichts dieser Performance hilft nicht einmal das Schüren von Ängsten durch die FPÖ. Wir machen es besser, als es mit einer Partei wie der FPÖ jemals gelungen ist, übrigens auch beim Elektrotechnikgesetz. (Beifall bei der SPÖ.)

12.35

Präsident Karlheinz Kopf: Ich glaube, ich habe das Wort „Elektrotechnikgesetz“ einmal gehört im Laufe Ihrer Rede, Herr Abgeordneter. (Abg. Matznetter – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Dreimal hab’ ich es genannt!) Dreimal sogar?!

Nächste Wortmeldung: Herr Kollege Themessl. – Bitte.