Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 162

diesem System, wie es mir jetzt der Bursche in meinem persönlichen Umfeld be­schrieben hat, die Lehre abbrechen. Die brechen die Lehre ab, melden sich arbeitslos, und zwar machen sie es so, dass es eine einvernehmliche Kündigung mit der Firma gibt, und dann können sie zuerst auf die Arbeitslose und dann natürlich auf die Mindestsicherung zurückgreifen. Und die gehen dann irgendwo ein bisschen schwarz hackeln, gehen dann in die Berufsschule, das hat mir der Direktor so ganz klar erzählt, sprechen in der Pause die Kollegen an und sagen, mir geht es so super, ich habe 1 200 € in der Tasche, und ihr arbeitet um 400 € oder 500 €. Ihr seid ja alle deppert!

Meine Damen und Herren, ich glaube, da läuft im System wirklich etwas falsch und da sollte man anpacken, denn dann hätten wir vielleicht auch eine geringere Lehrlings­arbeitslosigkeit, und es gäbe ja genug Lehrstellen. AMS-Chef Kurt Steinbauer aus Niederösterreich sagt ganz klar, einige Lehrbetriebe suchen vergeblich nach Lehrlin­gen, weil es einfach keine Interessenten gibt. Und das bestätigt mir das. Wenn ich denen natürlich die Möglichkeit gebe, dass sie mehr Geld in der Tasche haben – und die jungen Leute denken halt ab und zu ein bisschen kurzfristig –, wenn sie nicht arbeiten und ohnehin alles bekommen, dann läuft im System etwas falsch. Da muss man einmal ansetzen, meine Damen und Herren! Ich glaube, das haben wir heute schon oft gehört: Leistung muss sich lohnen! Ja, das muss sich lohnen, meine Damen und Herren! (Beifall beim Team Stronach.)

Das ist das, was wir vom Team Stronach schon lange fordern. Machen wir die Bedingungen so, dass die Leute wieder gerne arbeiten gehen, dass sie wieder mehr haben, wenn sie arbeiten gehen! Nicht derjenige sollte mehr haben, der faul zu Hause sitzt, chillt, es gemütlich nimmt und sich um nichts schert, sondern sagt, ich lebe auf Kosten der Allgemeinheit.

Eine ehemalige Mitarbeiterin des deutschen AMS – ich weiß nicht, wie es dort heißt, Sozialamt, glaube ich – hat mir Folgendes gesagt: Die Leute denken gar nicht mehr nach, wer diese Sozialhilfe beziehungsweise diese Mindestsicherung und was auch immer bezahlt, dass das nämlich der Steuerzahler ist, derjenige, der arbeitet, der ins System einzahlt. Die sagen nur, ich bekomme das Geld ohnehin vom Staat, das ist ohnehin kein Problem.

Wir müssen wieder für ein Umdenken in den Köpfen sorgen. Dann machen wir, wie ich meine, richtige und vernünftige Politik. Meine Damen und Herren! Ich glaube, dort sollte man ansetzen. (Beifall beim Team Stronach.)

Ich möchte da vielleicht noch weitergehen, weil ich gerade bei den Deutschen bin. In meiner Nachbarschaft gibt es ein junges deutsches Ehepaar, das seit vier oder fünf Jahren bei einem Bekannten in Untermiete in Hörbranz wohnt. Dieses junge deutsche Ehepaar war Hartz IV-Empfänger. Die sind vor einigen Jahren nach Österreich gekommen, wie gesagt, vier, fünf Jahre ist das her, haben dann zwei Jahre hier gearbeitet, und jetzt sind sie in der Mindestsicherung, vorher bezogen sie die Arbeits­lose. Und die sagen, wir brauchen gar nicht arbeiten zu gehen, denn da geht es uns wesentlich besser als in Deutschland. Als EU-Bürger haben sie dasselbe Recht wie die Österreicher, also lassen sie es sich gutgehen.

Meine Damen und Herren! Wenn wir solche Politik machen, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn wir die Arbeitsplätze nicht besetzen können, die wir sehr wohl haben, und die Wirtschaft braucht Leute. (Abg. Katzian: Ahnungslos!) – Nicht „ahnungs­los“! Sie haben keine Ahnung! Das sind die Fakten. Meine Damen und Herren! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Katzian.) – Dann gehen Sie einmal zum Volk hinaus und Sie werden sehen, was die Leute sagen! (Beifall beim Team Stronach.)