Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 175

Wir haben auch folgende Situation: Wenn Sie dieser Tage die Zeitungen lesen, werden Sie sehen, dass wir schon wieder einen Rückgang der Bevölkerungszahl haben, weil wir schon wieder mehr Todesfälle haben als Geburten – Sie brauchen nur die heutigen oder morgigen Zeitungen zu lesen! –, und auch das wird sich in den nächsten Jahren wieder auswirken.

Fakt ist, das sind nur die Asylwerber, und jetzt ist die große Frage: Was bleibt an Asylberechtigten übrig? – Nach all unseren Erfahrungswerten aus der Vergangenheit und auch all den Erfahrungswerten bezüglich der Zusammensetzung der Asylwerber werden es im Laufe des nächsten Jahres – im Laufe des nächsten Jahres! – zirka 30 000 Menschen sein.

Derzeit sind beim AMS 19 000 vorgemerkt, wobei Sie da gleich einmal 7 000 abziehen können. Warum? – Das sind Leute, die schon irrsinnig lange hier sind, aber immer noch den Status haben, die ganz normal arbeitslos geworden sind – ganz normal. Dann haben wir 4 000 drinnen, die irgendeine Leistung vom AMS und eine Leistung über die BMS kriegen, das sind die sogenannten Aufstocker – das sind Leute, die auch schon länger hier sind. Und die, die übrig bleiben, 8 000 bis 8 500, sind Leute, die vom AMS null Geld bekommen, weil sie noch nie im Prozess drinnen waren, und die jetzt von uns mit diesem Kompetenzcheck angeschaut wurden.

Dieser Kompetenzcheck ist jetzt in Wien erstmals gemacht worden, er wird aber auch in Teilen Tirols und in Teilen Oberösterreichs gemacht. Warum in Teilen? – Weil man immer schaut, wo Ballungsräume sind, und da sind ja automatisch mehr dieser Berechtigten. Und ich kann Ihnen auch sagen, dass wir zumindest in Wien draufge­kommen sind, dass sich zirka 7 Prozent Akademiker darunter befinden – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Es sind um die 7 Prozent Akademikerinnen und Akademiker, männlich und weiblich, und dann haben wir noch zusätzlich 15 Prozent Menschen mit einer Ausbildung von der HTL über Lehrberufe, und, und, und. Der Rest hat Pflicht­schule. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.)

Ein gewisser Prozentsatz hat vielleicht gar nicht die Pflichtschule, aber wir gehen davon aus, dass die, wenn wir das alles jetzt weiter aufarbeiten, Pflichtschule haben.

Diese Struktur ist die Vergangenheitsstruktur. Diese Vergangenheitsstruktur wird sich in Zukunft ändern, denn wer bekommt tatsächlich einen Status? – Das wissen Sie genauso gut wie ich: Es sind Menschen aus Syrien, aus Afghanistan, ein bisschen aus dem Irak, und dann war es das – entschuldigen Sie, dass ich das jetzt so nonchalant sage. Und wir rechnen damit, dass das, wie gesagt, in den nächsten Monaten, denn das geschieht ja nicht auf einmal, das geht von Etappe zu Etappe, über das Jahr gesehen an die 30 000 sein werden. (Abg. Peter Wurm: Das geht im Jänner schon weiter, oder?) Noch einmal: Das hängt auch davon ab, wie schnell die Verfahren sind und wie schnell überhaupt die Zuerkennungen erfolgen. Davon hängt das Ganze ab.

Wir haben aus der Vergangenheit einen Erfahrungswert, wie schnell wir waren, und ich hoffe, dass wir dieses Tempo auch in der Zukunft beibehalten können. Es ist ja auch Per­sonal aufgestockt worden, daher hoffe ich, dass wir das Tempo beibehalten kön­nen.

Und für diese Menschen haben wir vorgesorgt. Wir haben einerseits schon im laufenden AMS-Budget automatisch vorgesorgt, und für das, was noch zusätzlich kommt – das haben Sie jetzt nicht in den Budgetunterlagen drinnen, aber ich darf es Ihnen mitteilen –, werden Sie bis zur Beschlussfassung in zweiter Lesung die Basis für weitere Mittel in einem Abänderungsantrag vorgelegt bekommen und diesen Antrag eventuell mitbeschließen oder nicht mitbeschließen – das weiß ich nicht. Sie können jedenfalls noch zusätzliche Mittel beschließen, um mit diesen Personen verstärkt arbeiten zu können, wobei wir jetzt schon 40 Millionen € drinnen haben, und dann