Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 194

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schaffen. (Abg. Kickl: Das gilt in anderen Bereichen auch!) Es gilt natürlich ganz besonders, wenn es um Kinder und Jugendliche geht, dass sie nicht schuldlos in die Zeitung kommen und sich dort wiederfinden. Genau das war ja der Fall in Wien – die Frau Ministerin hat das heute schon beschrieben –: Im Juni ist eine Schule bekannt geworden, plötzlich sind alle Schülerinnen und Schüler damit konfrontiert worden, was keine angenehme Situation ist, wenn Kinder, die selbst gar nichts dafürkönnen, damit zu kämpfen haben, wenn etwa die Frau in der Kantine sagt, sie hat Angst zu verkaufen, oder der Sportplatz auf einmal für die Kinder nicht mehr zur Verfügung steht.

Ich glaube, deswegen ist es ganz wichtig, zu helfen. Das ist auch geschehen. Die Gesundheitsbehörden haben alle Maßnahmen veranlasst. Alle Betroffenen sind natürlich direkt kontaktiert worden. Sie sind untersucht worden. Es hat auch eine Untersuchung in einem Röntgenbus gegeben. Es war sehr wichtig, dass diese Maßnahmen getroffen worden sind, aber das zeigt auch dieses Spannungsfeld zwischen Information der Öffentlichkeit, Interesse an den Fällen und natürlich auch Schutz des Privatlebens.

Wir werden daher den Antrag der Frau Abgeordneten Belakowitsch-Jenewein nicht unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)

19.00

 

19.00.30

 


Präsident Karlheinz Kopf: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht einer der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen daher zu den Abstimmungen, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 8: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 814 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehr­heit angenommen.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 9: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 815 der Beilagen hinsichtlich des Entschließungsantrages 1330/A(E) zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, der gebe bitte ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit ange­nommen.

Abstimmung über die dem Ausschussbericht 815 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend Erfassungs- und Meldesysteme über in Krankenanstalten erworbene Infektionen.

Wer sich dafür ausspricht, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen. (E 111.)

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 10: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 816 der Beilagen hinsichtlich des Entschließungsantrages 999/A(E) zur Kenntnis zu nehmen.

Wer sich dafür ausspricht, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Abstimmung über die dem Ausschussbericht 816 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend Antibiotikaresistenzen.

 


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