Ich möchte mit einer Beschreibung einer Geschichte von Walther von der Vogelweide beginnen, der von Weinbergen in Schweden spricht, und die „WirtschaftsWoche schreibt“ – und das ist durchaus keine Publikation der FPÖ –, im 12. Jahrhundert gab es Weinernten in Schottland. – Das zum einleitenden Redner, wir würden den Klimawandel leugnen oder sonst etwas.
Lieber Kollege Höfinger, den Klimawandel, den gibt es schon seit jeher, und wir als Menschen haben damit leben gelernt. (Abg. Höfinger: ... Walther von der Vogelweide! – Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.) Das, was wir uns wirklich fragen müssen, ist: Wie ist unsere Industrie in der EU und in Österreich aufgestellt und wie ist beispielsweise die vom Kollegen Weninger schon zitierte Industrie in China oder in Indien aufgestellt? Was machen diese Länder, was macht Österreich, was macht die Europäische Union?
Wir haben bei uns – und da ist Österreich Spitzenreiter – beste Filtertechnologie, wir haben Vermeidungstechnologien, wir haben alles das, was uns an die Spitze dieser modernen Technologien stellt, bei uns in Österreich in Betrieb, und da stellt sich jetzt die Frage, wie man damit umgeht: Betreibt man Voodoo-Politik mit Kristallkugelmentalität und deindustrialisiert weite Strecken Europas, oder geht man verantwortungsvoll damit um? – Mehr ist es nicht (Abg. Pirklhuber: Wir wissen, wie das derzeit ausschaut!): Wir wollen einen verantwortungsvollen Umgang damit!
Ich zitiere da auch den Chef der voestalpine, den Herrn Eder, der nicht nur für die weltweite Stahlindustrie, sondern vor allem auch für die österreichische Grundstoffindustrie spricht, wenn er sagt, wir haben genau diese besten Technologien, und eine Reduktion im Bereich von CO2 in dieser Grundstoffindustrie ist bei uns nicht mehr möglich, eine Folge von Reduktion von CO2 wäre eine Deindustrialisierung. (Abg. Weninger: Hast du vielleicht schon einmal etwas von Elektrostahl gehört?)
Kurze Zwischenbemerkung, weil du in deinem Zwischenruf von Elektrostahl sprichst: Elektrostahl braucht genauso seinen Koks- oder seinen Kohleinput wie der Hochofen oder wie der LD-Konverter. (Abg. Weninger: Das kann man mit erneuerbaren Energien genauso!)
Der Punkt ist nur: Wie geht man damit um? – Wir in Oberösterreich haben das auch wirklich mustergültig vorgezeigt. Unsere Forderungen in Oberösterreich, und zwar bei den jetzigen Verhandlungen betreffend die neue Landesregierung, waren eine Überarbeitung der Energiezukunft und eine Totalreform im Förderwesen. (Abg. Pirklhuber: Die Energiewende wollt ihr zurückdrehen!) Das wurde entsprechend berücksichtigt, die Anschober’sche Energiewende in Oberösterreich ist abgesagt (Abg. Brunner: Das ist Ihr Beitrag zum ...?) – diesbezüglich danke ich vor allem auch den verantwortungsvollen Verhandlern von der ÖVP. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben eine neue Energiestrategie, die auch die Energie und die Industrie berücksichtigt (Abg. Pirklhuber: Eine Retro-Umweltpolitik ist das, was ihr macht, keine Zukunftspolitik! – Abg. Moser: Darum müssen wir beim Verkehr ansetzen!), das muss man auch einmal sagen, denn wir können nicht davon ausgehen, dass in anderen Ländern, wie beispielsweise in China, in Indien oder auch teilweise in den USA, sich konsequente Deindustrialisierung durchsetzt. Das werden wir vor diesen Ländern weder verantworten können noch von diesen verlangen können. (Abg. Moser: Reden Sie bitte vom Verkehr!)
Und weil heute schon von den USA gesprochen worden ist: Herr Minister, gestern Abend konnte man noch hören, dass sich die Republikaner im Parlament im Senat gegen eine entsprechende schriftliche Einigung aussprechen. – Man wird sehen, was das Ganze in Paris dann wirklich bringt.
Ich glaube, in Summe müssen wir auf Österreich schauen: auf die österreichische Industrie, auf die österreichischen Arbeitsplätze – damit muss man verantwortungsvoll
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