Künstlerkreisen auch schon thematisiert wird, und auch im Mittelalter hatte man schon den Hofnarren, der darauf hingewiesen hat, was nicht in Ordnung ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ sowie des Abg. Lugar.)
Geschätzte Damen und Herren! Der Herr Bundeskanzler ist nicht hier, wir haben dieses Thema thematisiert, und wir glauben, es ist gut und richtig, dass wir es so anfassen. (Abg. Heinzl: Habts ihr schon einmal was gehört von „Zeit fürs Wesentliche“? – Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.)
In diesem Artikel des Satiremagazins geht es noch weiter, und ich möchte einmal darauf hinweisen, liebe Kollegen von der SPÖ, was zum Beispiel auf Facebook steht: „Angebliche Beweise“ gibt es ja schon, dass der Bundeskanzler doch noch da ist. Eine Putzfrau hat die Inschrift gelesen: Sind die Flüchtlinge schon weg? Kann ich schon herauskommen? (Abg. Königsberger-Ludwig: Was ist das denn für ein Niveau?!) – Also denken Sie einmal darüber nach, was Künstler aufgrund der Beobachtung der Situation in der Bundesregierung schreiben! (Beifall beim Team Stronach. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Gestern ist der ehemalige Bundeskanzler Schmidt verstorben. Er ist allein schon dadurch in die Geschichte eingegangen, weil er ein perfekter Krisenmanager war. Und in einer so schwierigen Situation wie jetzt würden wir uns wünschen, an der Spitze der Bundesregierung jemanden zu haben, der wirklich ein Krisenmanager ist, der die Probleme erkennt und der auch Ziele und Visionen hat.
Gestern im Hauptausschuss habe ich den Bundeskanzler gefragt: Wo ist die Grenze, wie viel kann Österreich aufnehmen? – Wir wissen, Schweden hat auf 1 000 Einwohner 7,6 Asylwerber, Österreich hat 6,6, Deutschland hat 3,4. Wo ist die Grenze? Schweden hat jetzt gesagt: Wir können nicht mehr! Es reicht! Wo liegt unsere Grenze? – Das wollen die Menschen wissen! Die Menschen wollen von jemandem an vorderster Stelle wissen, wie hoch die Belastbarkeit ist, wie er es einschätzt. (Abg. Schopf: … Ihre Meinung!) Die Antwort des Bundeskanzlers war: Na ja, noch hat alles funktioniert! Die Grenze ist erreicht, wenn alles zusammenbricht!
Ich sage Ihnen: Diese Antwort ist mir zu wenig! Das ist so, wie wenn ein Lkw-Unternehmer sagt: Na ja, lade einmal auf, so lange, bis der Lkw zusammenbricht. – Das kann es doch nicht sein! Von einem Bundeskanzler erwarte ich mir, dass er eine ganz klare Aussage trifft, diesen Themenbereich eingrenzen kann und vor allem den Schutz der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund stellt. (Beifall beim Team Stronach sowie der Abg. Lintl.)
Genau das ist die Angst, die die Leute draußen spüren. Sie haben das Gefühl, da kommen jetzt so viele und wir wissen nicht, wo das Ende der Fahnenstange ist. Wenn wir jemanden in der Regierung hätten, der sagt: Das ist die Zielvorgabe! So schaut der Masterplan aus!, dann könnten wir damit etwas anfangen, egal ob es 100 000 oder 200 000 sind. Wir hören Zahlen von 60 Millionen, die unterwegs sind, und das macht zu Recht Angst und Schrecken. (Zwischenruf der Abg. Schwentner.)
Meine geschätzten Damen und Herren, die Bevölkerung liest im Internet, dass zum Beispiel in Bremen und in Hamburg Wohnungseigentum beschlagnahmt werden kann, und die Menschen fragen sich: Kommt das auch auf uns zu? – Und da gibt es keine Antwort von der Bundesregierung. Da würden wir uns eine klare Positionierung und eine klare Antwort auf die vielen, vielen Fragen erwarten, die die Menschen in diesem Land haben. (Beifall beim Team Stronach.)
Geschätzte Damen und Herren, ein Sozialstaat braucht Grenzen, und er hat auch Grenzen, nämlich Grenzen der Finanzierbarkeit. Wenn wir wissen, dass in 80 Prozent
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