Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 175

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

eine Konjunkturbelebung, denn ohne Konjunktur, ohne UnternehmerInnen, ohne Unter­nehmen gibt es auch keine Arbeitsplätze. Arbeitsmarktpolitik allein wird das nicht schaf­fen.

Ich bin überzeugt davon, dass die Steuerreform – auch wenn sie noch so kleingeredet wird von manchen hier in diesem Haus – dazu beitragen wird, dass die Konjunktur an­gekurbelt wird, weil ein Großteil dieser 5-Milliarden-Entlastung wirklich bei den Verdie­nern, bei den Verdienerinnen, beim Kleinverdiener und auch beim Mittelverdiener, an­kommen und weil dieses Geld, das wissen wir alle, in den sogenannten Wirtschafts­kreislauf zurückgehen wird. Deswegen wird mit der Steuerreform die Konjunktur – da­von bin ich überzeugt – angekurbelt werden, und es wird auch jeder und jede Einzelne davon profitieren, wie wir heute auch schon ein paarmal gehört haben. Deswegen, ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen, lassen wir uns diese Steuerreform auch nicht klein­reden! Und reden wir auch unsere Erfolge nicht klein, darum würde ich wirklich von dieser Stelle aus bitten! (Beifall bei der SPÖ.)

Zum anderen bin ich davon überzeugt, dass auch die Wohnbauoffensive – auch wenn sie von Ihnen kleingeredet wird, Herr Kollege Lugar – dazu führen wird, dass Arbeits­plätze geschaffen werden. Wir haben schon gehört, es werden zirka 20 000 Wohnun­gen gebaut werden, die wir auf der einen Seite dringend für die Wohnungswerberinnen und Wohnungswerber brauchen und auf der anderen Seite natürlich auch dafür, dass die Konjunktur angekurbelt wird.

Ich bin auch davon überzeugt, dass wir eine gute Zusammenarbeit von Unternehmerin­nen/Unternehmern und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern brauchen. Die Sozialpart­nerschaft hat sich aus meiner Sicht in den letzten fünfzig, sechzig Jahren gut in diesem Bereich etabliert, sie sorgt auch immer für den Interessenausgleich, auch bei den Kol­lektivvertragsverhandlungen.

Ebenso überzeugt bin ich auch davon, dass wir es gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft schaffen werden, dass das Bonus-Malus-System tatsäch­lich wirksam werden kann, damit auch den Unternehmerinnen und Unternehmern der Wert der älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewusst wird und sie ältere Ar­beitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht freisetzen, sondern eventuell sogar verstärkt wieder in den Betrieben aufnehmen, denn diese Menschen haben es besonders schwer. Das Bonus-Malus-System, davon bin ich überzeugt, wird dazu einen Beitrag leisten.

Ein paar Punkte, die wir in der aktiven Arbeitsmarktpolitik in den letzten Jahren umge­setzt haben, Sie alle wissen es:

Wir haben allein im Jahr 2015 120 Millionen € für Beschäftigungsinitiativen für Men­schen im Alter von 50+ investiert. Das zeigt auch einen Erfolg, wenn man sich die Zah­len anschaut: 80 565 Menschen haben aus dem AMS, aus der Vermittlung heraus wie­der einen Job gefunden. Ich denke, die Eingliederungsbeihilfe und die so wertvollen sozialökonomischen Betriebe, wo auf der einen Seite die Menschen selbst wieder Selbstwert erhalten und auf der anderen Seite Gelder in die Volkswirtschaft zurück­kommen, haben dazu einen maßgeblichen Beitrag geleistet. Wir werden 2016/2017 je­weils wieder 250 Millionen € in diesen Bereich investieren.

Wir haben auch auf der anderen Seite, nämlich bei den jüngeren Menschen, die in den Arbeitsmarkt einsteigen wollen und es auch besonders schwer haben, Maßnahmen ge­setzt. Sie wissen es alle: Wir haben die Ausbildungsgarantie umgesetzt, wir haben die Produktionsschulen umgesetzt, das Jugendcoaching und das Lehrlingscoaching be­gleiten viele junge Menschen, die es auf dem Arbeitsmarkt besonders schwer haben, tatsächlich in den Arbeitsmarkt hinein. Das ist von ganz, ganz essenzieller Bedeutung. Und in Zusammenarbeit mit den vier Ministerien – Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Bil-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite