So ist ein Thema, das man zu Recht hätte diskutieren können, binnen 48 Stunden vom Tisch gewesen; man hat medizinische Rehabilitation, Kur, Erholung, Urlaub, Arbeitsstress, Missbrauch und eine Neiddebatte vermischt.
Wenn man sich aber jetzt genau anschaut, wozu eine Kur dient, dann sieht man, dass selbst die Sozialversicherung die Begriffe Kur und Rehabilitation vermischt, dass auf den Formularen oft beides drauf ist. Wenn man es aber von der Definition her angeht, dann weiß man, dass eine Rehabilitation dazu dient, dass ein organisches Leiden oder eine Krankheit, die bereits zu einer Funktionseinschränkung geführt hat, beseitigt und die Gesundheit wiederhergestellt wird, während die Kur eigentlich den Fokus darauf hätte, die Gesundheit aufrechtzuerhalten.
Rehabilitation ist natürlich eine wichtige Säule in unserem Gesundheitssystem, aber damit, was bei den Kuren passiert, wird zum Teil – da kann man auf den Formularen, schauen Sie sich das bitte einmal an, ankreuzen, ob der Patient zur Erholung auf Kur oder ob er auf einen Landaufenthalt geschickt wird – ein Haufen Geld verbraten; und wir wollten mit der Anfrage wissen, wie das geschieht.
Es war vielleicht die Intention von Peter McDonald, dass er eine Debatte darüber haben wollte, aber er hat es sehr unsubstanziiert gemacht. Er hat nämlich nicht gewusst, von welchen Zahlen er ausgeht. Der Obmann des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger hat nicht gewusst, was die Zahlen sind. Wir haben nämlich hier eine sehr umfangreiche Anfragebeantwortung bekommen. Das Spannende ist aber gar nicht so sehr, was da drinsteht (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Wozu haben wir sie dann wirklich?!), sondern spannend ist vielmehr, was alles nicht drinsteht, denn die Fragen 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 15, 16 und 19 sind nicht beantwortet worden. Darin geht es zum Beispiel darum, wie alt die Antragsteller sind, welche Diagnosen bei den Menschen, die auf einen Kuraufenthalt geschickt wurden, festgestellt worden sind, wie viele Personen öfter auf Kur geschickt werden und ob die wegen derselben Diagnose oder wegen unterschiedlicher Diagnosen öfter auf Kur geschickt werden. Etwas, das wir auch nicht wissen, ist, was das Unterfangen, dieses Kursystem in Österreich, das knapp 150 000 Personen im Jahr in Anspruch nehmen, kostet.
Wenn man keine Datengrundlage hat, dann ist es auch schwer, etwas zu reformieren. Deshalb dürfte wohl auch der Vorstoß von McDonald versandet sein; und wenn man das alles nicht weiß, was wir hier nicht wissen, dann frage ich mich auch, wozu es eigentlich überhaupt einen Hauptverband gibt, wenn der nicht einmal die Daten von den verschiedenen Sozialversicherungsträgern zusammenziehen kann, und wozu es eine ausgelagerte ITSV gibt, wenn die es nicht schafft, dass Daten strukturiert in einem System abrufbar sind, in dem eigentlich alle Daten vorhanden sein müssten.
In der Zwischenzeit hat sich aufgrund der Anfragebeantwortung eine mediale Diskussion entspannt, in der es auch darum geht, inwiefern es eine Lotterie ist, in welchem Bundesland man wohnt, weil nicht jeder – speziell die Krankenversicherungsträger – mit der Genehmigung von Kuren gleich umgeht. Bei der Gebietskrankenkasse in Kärnten kommt eine Kur auf 90 000 Versicherte. In Vorarlberg kommt eine Kur auf 1 000 GKK-Versicherte und in Oberösterreich auf 177 GKK-Versicherte. Das ist doch ein substanzieller Unterschied. Es bezahlen aber alle dieselben Beiträge, aber bekommen ganz unterschiedliche Leistungen; und die fahren auch woandershin. Wenn man in Niederösterreich eine Kur bekommt, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass man im Ausland eine Kur machen darf, viel höher, dort gehen nämlich fast 15 Prozent ins Ausland, während das in anderen Bundesländern gar nicht vorkommt. Bei der Wiener Gebietskrankenkasse bekommt man nämlich überhaupt gar keine Kur. (Zwischenruf bei der ÖVP.)
Ich weiß schon, dass der Löwenanteil der Kuren von der Pensionsversicherungsanstalt bezahlt wird. Gehen wir jetzt aber einmal davon aus, dass es eine erklecklich Anzahl
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