bracht in der Hoffnung, dass die Bürger dann Applaus spenden. Es gibt keinen Applaus! (Zwischenruf des Abg. Haubner.) Es gibt solange keinen Applaus, so lange Sie nicht das tun, was von Ihnen erwartet wird. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Wenn man uns vorwirft, das, was wir angesprochen haben, war Kraut und Rüben, es war viel zu breit angelegt, dann sage ich Ihnen, dass wir nicht mehr und nicht weniger getan haben, als all die Versäumnisse dieser Regierung anzusprechen. Mehr haben wir nicht getan. Wir haben einfach eine lange Auflistung all dessen gemacht, von dem wir erwarten, dass es diese Regierung in Angriff nimmt. Darum geht es. Und wenn Herr Faymann nicht endlich in die Gänge kommt (Präsident Hofer gibt das Glockenzeichen), dann muss er sich letztlich die Frage stellen lassen: Wo war seine Leistung? (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Matznetter: Die Funktionäre Ihrer Partei müssen sich fragen: Was woar mei’ Leistung?!)
19.01
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeitflexibilisierung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist abgelehnt.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 6224/AB
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Abgeordneten Mag. Loacker mit der Ordnungszahl 6224/AB. Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun Herrn Abgeordneten Mag. Loacker als Antragsteller des Verlangens, die Debatte zu eröffnen. Die Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.02
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Pro Jahr gehen ungefähr 150 000 Österreicherinnen und Österreicher auf Kur, und Sie erinnern sich, vor etwas mehr als zwei Monaten hat Peter McDonald – damals noch in seiner Funktion als Obmann des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger – gemeint, das System der Kuren sei nicht mehr zeitgemäß. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ja und, das ist eine Privatmeinung!) Damit hat er vielen aus dem Herzen gesprochen. Ob er das heute als ÖVP-Generalsekretär noch so sieht, wird sich noch weisen.
Was ist passiert, als McDonald gesagt hat, die Kuren seien nicht mehr zeitgemäß? – ÖGB-Chef Foglar hat von einer Neiddebatte gesprochen, Sie, Frau Bundesministerin, haben souverän gekontert, Kur und Reha in einem Aufwaschen erwähnt und so versucht, die Debatte vom Tische zu bekommen, und der ÖVP-Gesundheitssprecher Rasinger hat gemeint, dass die Menschen so viel arbeiten müssen und dass sie da auch ein bisschen Erholung brauchen, und somit gleich den Urlaub mit den Kuren vermischt.
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