von Kuren gibt, die von den Krankenkassen bezahlt werden, dann rentiert es sich, anzuschauen, ob dann, wenn alle gleich viel bezahlen, auch alle das Gleiche bekommen – so wie es der Kollege Schopf vorher behauptet hat –, das ist nämlich nachweislich nicht der Fall. Es ist eine Lotterie, ob man im richtigen Bundesland wohnt und beim richtigen Träger versichert ist.
Etwas anders sind die Sozialversicherungsträger, die mehrere Sparten betreuen – nämlich Krankenversicherung und Pensionsversicherung –, zu betrachten; aber auch dort rentiert sich ein Blick. So hat bei der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft pro Jahr jeder zwölfte Versicherte eine Kur, bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, bei der BVA, jeder sechste und bei den Eisenbahnern fast jeder vierte. Da kann ich von einer Gleichbehandlung in diesem System leider nichts sehen.
Die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse hat einen raffinierten Pressesprecher. Der hat dann versucht, zwischen Kur und heilklimatischem Erholungsaufenthalt zu differenzieren, und er hat sich so die eigenen Zahlen schöngerechnet und dann dazugesagt, dass für Kuren eigentlich die Pensionsversicherungsanstalt zuständig sei. Ich bedanke mich bei der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse für die Einsicht, dass es vernünftig wäre, das Thema bei einem Träger zusammenzuführen und nicht auf 20 Sozialversicherungsträger zu verstreuen, weil dann vielleicht auch das Auswerten der Daten ein bisschen einfacher wäre.
Welchen Schluss ziehen wir jetzt aus dieser Anfragebeantwortung? – Es ist offensichtlich, dass sehr viele Menschen auf Kur gehen; doch so schlecht sind die Österreicherinnen und Österreicher nicht beisammen, dass sie ständig in dieser großen Zahl körperlich saniert werden müssten.
Wir glauben, dass die Gesundheitsreform, die die Frau Bundesministerin betreibt – und die sie gar nicht in dem Tempo betreibt, wie ich mir das wünschen würde –, mit den Primärversorgungszentren eine gute Möglichkeit bieten würde, Dinge auch in den ambulanten Bereich zu verlegen, die jetzt im stationären Bereich gemacht werden, denn, wenn man jemanden wegen Bluthochdrucks auf Kur schickt und der dort alle möglichen Behandlungen erfährt, dann wird das nichts nützen, wenn der drei Wochen in einem Kurzentrum kaserniert ist, sondern das, was man erreichen muss, ist, dass so jemand seine Lebensgewohnheiten ändert. (Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch-Jenewein und Mückstein.) Das geht leichter, wenn man ihn regelmäßig im ambulanten Bereich bestellt. Das gilt sicher auch für viele andere Leiden zum Beispiel des Bewegungsapparates und so weiter.
Der Grund, warum trotzdem nichts passiert, ist natürlich auch ein Wirtschaftsfaktor. Da gibt es den ÖVP-dominierten Verband der Heilbäder und Kurorte. Die wollen natürlich ihre Heilbäder und ihre Kurzentren voll haben, und die sind darauf angewiesen, dass die Sozialversicherungsträger jedes Jahr eine Mindestzahl an Personen auf Kur schicken. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Das muss Ihnen ja gefallen, wenn die Wirtschaft floriert!) Die Sozialversicherungsträger haben natürlich auch eine Menge Geld in eigenen Einrichtungen verlocht, die als Kurzentren herumstehen, die aber auch gefüllt sein wollen.
Es geht auch wieder um die Logik von Rot-Schwarz: Da haben wir überall Zentrumsleiter und Direktoren, da gibt es einen Haufen Geld und Posten zu verteilen, und da ist man nicht bereit, zu sparen. Deswegen ist man auch nicht bereit, zu hinterfragen, was diese vielen Kuren, die wir machen, erstens kosten, zweitens bringen, drittens, ob es Missbrauch geben könnte, viertens, ob es Personen gibt, die besonders oft dorthin gehen, und fünftens, warum die öffentlich Bediensteten so oft dorthin gehen, die sicher körperlich weniger belastende Berufe haben als die werktätige Bevölkerungsgruppe der Arbeiter.
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