Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 283

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sehr spannend, wenn das Team Stronach hier von Verkehrssicherheit spricht und ei­nen Antrag für die Mindestgeschwindigkeit von 110 km/h einbringt.

Das ist ja wirklich sensationell. Wie wollen Sie denn das exekutieren? Und vor allem: Wie wollen Sie dann letztendlich auch die Strafe gestalten? Geht das dann sozusagen progressiv: Je langsamer man fährt, umso mehr muss man zahlen? – Also das ist schon sensationell, was da zum Teil zutage kommt.

Wenn der Hintergrund ist, Emissionschutzgesetze zu umgehen, die in den einzelnen Ländern, vor allem im Bereich von Ballungszentren, zur Anwendung gebracht werden, dann stellt sich schon auch die Frage, was wohl das Ziel dieser Gesetze war – und das ist die Luftgüte.

Wir wissen, dass wir mit dem Feinstaub ein Problem haben. Wir wissen aber auch – das haben auch die Anträge gezeigt –, dass es da vonseiten der Automobilindustrie das eine oder andere Problem gibt. Aber das wird sich nicht im Mikrogrammbereich und mit dem einen oder anderen Grenzwert lösen lassen, sondern nur dann, wenn wir auch überlegen, ob wir nicht von den kraftstoffverbrauchenden Autos, von den Ver­brennungsmotoren langsam zu den neuen Technologien kommen. Da gehört vor allem für den urbanen Bereich die Elektromobilität, und hier natürlich auch die Elektroautos, an ganz vorderster Stelle genannt.

Ich bin auch sehr dankbar für diesen Antrag der freiheitlichen Fraktion, die auf ein wich­tiges Thema in diesem Zusammenhang hinweist, nämlich die akustischen Signale bei den Elektro- und Hybridfahrzeugen, denn das ist für beeinträchtigte Personen im Stra­ßenverkehr im städtischen Bereich wirklich ein großes Problem, wenn sie heranna­hende Automobile nicht hören.

Man muss aber sagen, mittlerweile sind schon einige Modelle damit ausgestattet, und es gibt auch eine EU-Verordnung, die jetzt auch noch einmal überarbeitet wird, sodass da der notwendige Schutz für alle Verkehrsteilnehmer gegeben ist. Ich hoffe, dass sich diese Technologie auch noch weiter durchsetzt, denn nur so werden wir Luftgüte und Probleme, die wir bei den Kraftstoffmotoren haben, lösen können – und nicht mit der einen oder anderen Steuerschraube, ob es nun Diesel oder Benzin betrifft. (Beifall bei der ÖVP.)

23.29


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Doppler zu Wort. – Bitte.

 


23.29.34

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Minis­ter! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Akustische Warnsignale für elektrisch betriebene Fahrzeuge, für Elektrofahrzeuge sind lebensnot­wendig für blinde und sehbehinderte Menschen.

Elektrofahrzeuge sind extrem leise und können nicht aufgrund des Motorgeräusches wahrgenommen werden, und das ist für alle Menschen, vor allem für blinde und sehbe­hinderte Menschen, ein großes Problem. Damit die Sicherheit erhöht wird, sind solche Warnsignale unbedingt notwendig.

Die Zahl der Elektrofahrzeuge und Hybridantriebe nimmt stark zu. Die EU schreibt eine solche Einrichtung erst ab 2021 bei neuen Fahrzeugen vor – diese Übergangsfrist ist zu lange. Deshalb muss uns die Sicherheit einiges wert sein. – Herzlichen Dank.

23.30


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.

 


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