Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 52

Wenn wir nun über die Prognose, also über die Vorhersage reden, dann sehen wir, dass für 2016 in Österreich ein Wachstum von 1,4 Prozent eingestellt ist. Dieses Wachs­tum von 1,4 Prozent in der Prognose ist im Vergleich zum Durchschnitt der Eurozone in einem Land wie Österreich oder Deutschland – Deutschland ist immer ähnlich – des­halb natürlich schwieriger zu erreichen, weil der Nachholbedarf auf der einen Seite und das hohe Niveau an Wirtschaft und an wirtschaftlichen Einnahmen auf der anderen Seite natürlich unvergleichbar sind, wenn man das innerhalb der Eurozone in Vergleich setzen möchte. Trotzdem ist diese Steigerung – im Jahr 2014 0,4 Prozent, im Jahr 2015 0,7 Prozent, in der Prognose 2016 1,4 Prozent Wachstum – ein Beleg dafür, dass wir in Österreich im Rahmen unserer Möglichkeiten in dieses Wachstum investieren.

Wachstum bedeutet verstärkte Einnahmen. Wachstum bedeutet bessere Beschäfti­gung. Wachstum bedeutet Absicherung von sozialen Einrichtungen, wie wir sie benöti­gen und wie wir – von der Kinderbetreuung bis zur Altenpflege, von den Spitälern bis zu den sozialen Maßnahmen – in Österreich stolz sind, darauf verweisen zu können. Und weil wir, meine sehr verehrten Damen und Herren, ein Land sind, in dem sowohl bei der Beschäftigung, beim Wachstum, bei den Investitionen als auch jetzt beim The­ma Bildung die Regierung Einigungen erzielt hat, um da einen Pfad zu verfolgen, der auf die Stärken Österreichs aufbaut, können wir Ihnen diese Zahlen vorlegen.

Dass in der Europäischen Union eine verstärkte Wachstumsrate dann erreichbar wäre, wenn wir gemeinsam in der Eurozone mehr bewegen, wenn wir sparen auf der einen Seite, aber investieren auf der anderen, europaweit Kaufkraft stärken in den Ländern der Europäischen Union, das wissen wir. Das würde uns natürlich ebenfalls helfen. Al­so: Eine europäische Antwort ist eine Antwort, die noch über diese Zahlen und kon­kreten Ziele hinausgehen würde. Daher ist eine europäische Antwort ein richtiger An­satz dafür, Investitionen in ganz Europa zu ermöglichen und zu steigern, Kaufkraft in Europa zu steigern, denn wir sind ein Exportland und haben alles Interesse daran, dass es auch den Nachbarn gut geht.

Daher sind jene, die sich immer ein bisschen darüber freuen, wenn wir uns von Nach­barn abkoppeln, oder die sogar aus der Europäischen Union austreten wollen oder sich aus der Eurozone verabschieden wollen, dann auch jene, die diese Mauern um Öster­reich bauen würden – in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht und auch dann, wenn es um menschliche Vorgangsweisen geht.

Wir wollen kein Land der Mauern sein, auch nicht in der Wirtschaftspolitik. Wir wollen uns nicht isolieren, im Gegenteil: Wir wollen in dieser Europäischen Union daran mit­wirken, dass in ganz Europa Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es ermögli­chen, auch unsere Produkte zu verkaufen, soziale Zufriedenheit für die demokrati­schen Prozesse zu gewinnen, politische Zufriedenheit zu gewinnen für einen Kurs, der da lautet: Bereiten wir Österreich und bereiten wir Europa darauf vor, dass politisch schwierige Fragen wie diese Wirtschaftskrise, Banken- und Finanzkrise, schwierige Fragen wie jene der Flüchtlinge, wo Menschlichkeit und Ordnung zur gleichen Zeit zu schaffen sind, was ebenso schwierig wie notwendig ist, zu lösen sind! Bereiten wir das vor durch politisches Vorleben im eigenen Land, wo wir für Flüchtlinge auch im Budget einiges eingestellt haben, was in der Betreuung notwendig ist; wo wir in Bildungsfra­gen, Zukunftsfragen zeigen, dass der Ansatz sowohl ganztägige Schulen beinhaltet als auch Autonomiestärkung bei der Entscheidungsfreudigkeit vor Ort, am Standort.

Bereiten wir Österreich und Europa darauf vor, das, was wir an Zielsetzungen vorgege­ben haben, gemeinsam in die Tat umzusetzen, denn in diesem Europa beobachten viele Menschen, wie es in Österreich, in Deutschland, in Schweden und in den Niederlanden zugeht, und es zeigt sich, dass genau jene Länder natürlich in der ganzen Welt eine ho­he Attraktivität haben, weil man sieht und weil sich herumspricht, welche soziale Ver­sorgung hier vorhanden ist, welche politischen Rahmenbedingungen hier geschaffen