zitiere! –, Sie sind der Clown Europas, Herr Bundeskanzler. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Strache: Ex-Präsident! Zitat!)
Wenn heute vonseiten der Regierungsbank davon die Rede ist, dass dieses Budget ein nachhaltiges sei, dann schauen wir uns einmal an, inwiefern es nachhaltig ist. Kollege Lugar hat das zu Recht angesprochen, das ist wirklich eine Meisterleistung: Wissen Sie, wann es zum letzten Mal der Fall gewesen ist, dass es in Österreich einen realen Budgetüberschuss gegeben hat? – Da müssen wir einige Zeit zurückblenden! (Ruf bei der ÖVP: Schüssel! – Abg. Lopatka: Na komm!) Da müssen wir zurückgehen in die Präsidentschaftsära Kennedy, dort werden wir dann fündig. Das sind die Jahre, bevor Herr Gusenbauer in die Sandkiste gestiegen ist, falls Sie sich nicht mehr erinnern können. Das waren die frühkindlichen Jahre des Herrn Gusenbauer (Vizekanzler Mitterlehner: Wer war da Finanzminister? ÖVP-Finanzminister!), desjenigen Gusenbauer, der jetzt in der Zwischenzeit beim Klassenfeind gelandet ist und dort wie all die Sozialisten – Frau Ederer et cetera – gutes Geld macht und offenbar seine wahre Bestimmung gefunden hat. (Vizekanzler Mitterlehner: ÖVP-Bundeskanzler, ÖVP-Finanzminister!)
So lange ist das her, dass man schwarze Zahlen in diesem Land geschrieben hat! So lange ist das alles her! Das ist der Punkt – und seit damals werden in diesem Land nur rote Zahlen geschrieben. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Königsberger-Ludwig: Sagen Sie einen einzigen vernünftigen Satz! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Und Sie reden von einem einmaligen Ereignis aufgrund irgendwelcher äußerer Umstände! (Vizekanzler Mitterlehner: ÖVP-Bundeskanzler, ÖVP-Finanzminister!) Das hat bei Ihnen doch Methode, und dieses Budget 2016 klinkt sich nahtlos in diese Negativserie ein.
Das Interessante ist, wenn man sich dann die Erklärungen zu all diesen Dingen anschaut, auch 2016: Sie steigen mit dem Budget und mit den Erklärungen dazu, warum das alles so ist, wie es ist, nahtlos in die Fußstapfen Ihrer Vorgänger unseligen Angedenkens. Sie tun das! Die Erklärungen sind immer die gleichen: Dieses Defizit, diese Schuldenpolitik, dieses Belastungsmachen und gleichzeitig dieses Davongaloppieren der Ausgaben, das dient doch alles nur ganz, ganz vornehmen und hehren Zwecken! Immer die gleichen Ankündigungen, immer die gleichen Versprechen, immer die gleichen Absichtserklärungen – seit 55 Jahren in der Zwischenzeit –: Regts euch nicht auf, es geht doch um die Investitionen in die Zukunft! – Seit 55 Jahren dieselbe Leier: Regts euch doch nicht auf, es ist wegen der Sicherheit der kommenden Generationen, wegen der Enkerl!, wobei ich mich manchmal frage – und ich meine das sehr, sehr ernst! –, wenn ich mir Ihre Zuwanderungs- und Asylpolitik anschaue, von welchen kommenden Generationen auf österreichischem Boden Sie da überhaupt noch reden – von Österreicherinnen und Österreichern offenbar immer weniger! (Beifall bei der FPÖ.)
Aber es heißt: Regts euch doch nicht auf, es geht ja nur um den Erhalt einer Spitzenposition oder um das Wiedererlangen einer Spitzenposition! Regts euch doch nicht auf, die Schulden und alles, was wir machen, das tun wir doch nur, um zu investieren, damit wir wieder etwas ankurbeln, dann holen wir uns wieder etwas herein, und mit dem zahlen wir dann die Schulden zurück! – Seit 55 Jahren dieselbe Leier, nur: Auf den zweiten Teil des Keynes-Modells, nämlich Schulden zurückzuzahlen, haben Sie immer vergessen – da sind Sie den Nachweis bis heute schuldig geblieben! –, und es war egal, ob es eine Wirtschaftskrise oder eine Hochkonjunktur gegeben hat: Das Modell war immer das gleiche. Und 2016 schließen Sie wieder an das Ganze an. (Beifall bei der FPÖ.)
Da brauchen Sie sich doch nicht zu wundern, dass Ihnen kein Mensch in diesem Land mehr diese budgetären Heilsversprechen, dieses Märchen vom Füllhorn in den verschiedenen Varianten abkauft. Ich finde das ja abenteuerlich, wenn sich die ÖVP hier herstellt und die Errungenschaften in der Familienpolitik zum Besten gibt. Wenn ich
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