Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 304

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reicht, und wir können nicht immer auf die Rapid-Viertelstunde warten. Für das Thema Pensionen gilt wohl mehr als für jedes andere bei uns im Lande: Die Reformen müssen umgesetzt werden, dann – und dann tatsächlich – besteht die Möglichkeit der Siche­rung der Pensionen auch für die nächsten Generationen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

12.20


Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abge­ordneter Wurm zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. – Bitte.

 


12.20.59

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Bundespräsident in spe Hundstor­fer hat behauptet, die Migrantenbildung im Konsumentenschutz hat 14 000 € gekostet. (Bundesminister Hundstorfer: Voriges Jahr!)

Ich berichtige tatsächlich: In einer Anfragebeantwortung seinerseits vom 23. Juni 2015 nannte er auf meine Frage den Betrag von 273 138,24 €. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Oh-Ruf des Abg. Neubauer. – Bundesminister Hundstorfer: Bitte sagen Sie dazu, bei welchem Zeitrahmen! Zeitrahmen! Zeitrahmen!)

12.21


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Bundesminister! (Bundesminister Hundstorfer: Ja, ich bin schon ruhig!)

Mir liegen zu den Untergliederungen 20, 21, 22 keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.

Die Beratungen zu diesen Themenbereichen sind damit beendet.

12.21.55UG 32: Kunst und Kultur

 


Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen nun zur Verhandlung der Untergliederung 32: Kunst und Kultur.

Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.

 


12.22.05

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Ich möchte mein Augenmerk auf einen Spezialbereich legen und folgendermaßen beginnen: Wie hat Arik Brauer in seinem Lied gesungen? – „Sie hab’n a Haus baut, sie hab’n a Haus baut, sie ham uns a Haus herbaut.“

Nun, es wird nicht nur ein Haus werden, sondern, wie es bei einer ordentlichen Koali­tionsregierung zwischen Rot und Schwarz ist, Sie werden zwei Häuser bauen; das Haus der Geschichte für die SPÖ – offensichtlich die Partei, die nur mehr mit der eige­nen Geschichte etwas zu tun haben will –, und für die ÖVP das Haus der Zukunft. Wenn diese Regierung in Österreich allerdings noch lange weiterarbeitet, kann dieses Haus we­nigstens ein wenig kleiner ausfallen, so wie sie die Zukunft dieses Landes angesichts dieser Budgetdebatte anlegt. (Beifall bei der FPÖ.)

Das Haus der Geschichte ist ein lang gehegter Wunsch vom Herrn Bundespräsidenten abwärts; Kosten: 111 Millionen €. Im Wirtshaus sagt man, 111 ist eine Schnapszahl. – Ja, Schnapsideen bekommen offensichtlich auch budgetäre Schnapszahlen. Herr Bun­desminister Ostermayer hat auch noch gesagt, diesbezüglich wird es eine Schätzunge­nauigkeit von 25 Prozent geben. Es werden also wahrscheinlich 140 Millionen sein. – 140 Millionen €, die am Heldenplatz zum Teil vergraben werden! Nicht nur ein Tiefen­speicher wird gemacht, sondern auf einmal auch eine Tiefgarage – eine Idee, die be-


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