Kunst und Kultur kennen keine Grenzen, Kunst und Kultur ermöglichen die Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen und unterstreichen die persönliche Verantwortung des Einzelnen, unabhängig von sozialer, ethnischer oder religiöser Herkunft. Kunst und Kultur sind Teil des österreichischen Selbstverständnisses und darüber hinaus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.
Natürlich müssen die Rahmenbedingungen für die künstlerische und kulturelle Arbeit laufend abgesichert und verbessert werden, und zwar zum einen durch ein Kunst- und Kulturbudget. Es ist gelungen, dieses stabil zu halten, und durch die mit Jahresende 2015 abgeschlossene Refinanzierung der Errichtungskosten des Museumsquartiers stehen sogar zusätzliche 15,5 Millionen € zur Vergabe zur Verfügung. Dadurch wird eine Anhebung der Basisabgeltung der Bundestheater möglich und eine verstärkte Förderung der zeitgenössischen Kunst. Aber auch die Schwerpunktsetzung bei den regionalen Kulturinitiativen oder auch beim innovativen Filmschaffen ist eine Notwendigkeit und freut mich.
Abseits von Förderungen gibt es aber auch andere Möglichkeiten und Maßnahmen, um den Kunst- und Kulturbereich zu unterstützen. Daher freut es mich sehr, dass es nach langwierigen Verhandlungen mit dem ORF einerseits gelungen ist, eine österreichische Musikquote von stabilen 16 Prozent auf Ö3 zu erreichen. Andererseits ist es auch wichtig, dass der ORF wieder Verantwortung zeigt, wenn es um die österreichische Filmwirtschaft geht, und da wieder stark investiert. Es war dringend an der Zeit, dass der ORF seinem Bildungs- und Kulturauftrag wieder nachkommt.
Stichwort Festplatten-Abgabe: Es ist erfreulich, dass es vor dem Sommer endlich gelungen ist, diese Art von Vergütung, die für die KünstlerInnen so lebensnotwendig ist, zu erreichen, aber wir wissen auch, dass es dabei nicht bleiben kann. Man muss jetzt auf jeden Fall Gespräche für eine Nachfolgeregelung beginnen und auch ein starkes Urheber-Vertragsrecht installieren.
Ein Bereich, der mir sehr wichtig ist und der noch nicht so sehr in unserem Fokus steht, wie es eigentlich sein sollte, ist die Digitalisierung. Die digitale Transformation schreitet voran, sie verändert unsere Gesellschaft, und sie verändert natürlich auch die Möglichkeiten im Bereich Kunst und Kultur, daher müssen wir uns jetzt mit folgenden Fragen auseinandersetzen: Welche Strategien gibt es, um in der Kulturpolitik der umfassenden Ökonomisierung entgegenzuwirken? Welche konkreten Herausforderungen entstehen durch die Digitalisierung? Welche Chancen, aber auch Gefahren gibt es durch die digitale Revolution? Welche Rahmenbedingungen braucht es vonseiten der Politik? (Abg. Neubauer: Ja welche denn?)
Diese Fragen zu beantworten muss ganz sicher eine der zentralen Aufgaben vonseiten der Politik im kommenden Jahr sein. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.29
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte. (Abg. Neubauer: Der wird jetzt die Antwort haben!)
12.30
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Reden wir Klartext! Das Kulturbudget ist konstant geblieben, es wurde nicht erhöht. Es ist dasselbe wie im vorigen Jahr und auch dasselbe wie im Jahr davor. Daran ändern weder die Versuche des Finanzministers noch des Kulturministers, das anders darzustellen, etwas. Umwidmungen innerhalb des Ressorts – das müsste beiden Ministern eigentlich klar sein – sind keine Erhöhungen unterm Strich. Ich glaube, die Wahrheit ist den Menschen zumutbar: Das Kulturbudget ist konstant, ist gleich geblieben.
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