Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 384

größte Ausbauoffensive, die es je gab. Wir konnten schon sehr schöne Fortschritte in den Kinderbetreuungsquoten erreichen, sowohl bei den Zweijährigen, aber auch bei den über Dreijährigen. Selbstverständlich geht da auch viel Geld in die Qualität.

Zum Dritten: Da geht es um die Verlängerung des Gratiskindergartenjahres für die Fünf­jährigen. Dafür gibt es 210 Millionen €. Dort, wo ursprünglich 140 Millionen € geplant waren, konnten wir 210 Millionen € durchsetzen. Das ist auch ein Riesenerfolg!

Hinzu kommt die Einführung der E-Books, die das Ministerium durchaus auch etwas kosten, und auch, wie schon angesprochen, die Beratungsstelle Extremismus, die, wenn man so will, ein unter schwierigen Bedingungen erfolgter großer und notwendiger Schritt ist, weil wir schon 900 Kontaktpunkte zählen konnten und durch konsequente Arbeit auch wirklich verhindern konnten, dass das eine oder andere in Richtung Gewalt oder Aggression passiert. – Insgesamt ist es also ein sehr schönes Paket, das zu wür­digen ist.

Angesprochen auf die Senkung der Lohnnebenkosten über den FLAF möchte ich sa­gen: Ja, wir mussten da etwas tun, weil die Lohnnebenkosten in Österreich im Ver­gleich zu anderen Ländern auf dem höchsten Niveau sind. Das ist natürlich etwas, was die Wirtschaft klarerweise einfordert. Aber ich rede hier jetzt gar nicht über die Wirt­schaft, sondern vielmehr über die Familien. Es geht da um neue Arbeitsplätze, um zir­ka 60 000 neue Arbeitsplätze. Und wenn wir hier über Kinderarmut sprechen, so ist natürlich ein ganz wichtiger Angriffspunkt, dass wir Arbeitsplätze fördern, dass wir moti­vieren und die Wirtschaft auch entsprechend unterstützen, um neue Arbeitsplätze zu entwickeln. 60 000 mögliche neue Arbeitsplätze sind natürlich etwas, wovon auch die Familien in Zukunft profitieren werden. Das ist eine ganz wichtige Entscheidung gewe­sen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte Ihnen noch etwas mit auf den Weg geben: Es ist ja grundsätzlich nicht so, dass der FLAF quasi in meinem oder im Hoheitsbereich des Familienministeriums liegt und darüber je nach Eingaben- und Ausgabensituation verfügt werden kann. Es gibt zum Glück keinen zwingenden Zusammenhang zwischen dem Entschuldungsgrad des FLAF und dem Willen zu familienpolitischen Leistungen. Ich möchte Sie daran erin­nern, dass 2013 die große Erhöhung der Familienbeihilfe unter dem schlechtesten Schul­denstand des FLAF, nämlich einem Minus von 3 Milliarden €, beschlossen wurde.

Das heißt, dass es auch in Zukunft nicht darauf ankommt, ob der FLAF positiv oder negativ aufgestellt ist, sondern es geht um ein gemeinsames Commitment der Bundes­regierung, dass die Mittel im FLAF jedenfalls bis 2018 gesichert sind und dass ich als Garant dafür stehe, dass wir die Familienleistungen sicher um keinen Euro kürzen wer­den. Das ist, wie gesagt, einmal sicher! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

Wir werden selbstverständlich daran arbeiten, dass wir entsprechende Mittel auch für die nächste Periode bekommen werden. Aber seien wir einmal zufrieden mit diesen Maß­nahmen! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

Eines sei auf diesem Weg noch skizziert: Wir haben bereits in den letzten Monaten ei­ne FLAF-Reform eingeleitet, eine Arbeitsgruppe aus Experten installiert, die sich sehr intensiv mit der Frage beschäftigt – und die nächsten Monate beschäftigen wird –, wie wir den FLAF mit seinen relevanten familienpolitischen Leistungen zukunftssicher auf­stellen können. Natürlich wird dabei ein ganz großes Thema sein, wie wir mit den so­genannten familienfremden Leistungen umgehen werden. Das ist unser Pfad für die nächsten Monate.

Es sei mir noch ein kleiner Ausblick gestattet, welche Projekte wir in den nächsten Mo­naten planen: zum einen ist das 2017 die Umsetzung des Kinderbetreuungsgeld-Kon­tos, womit wir eine individuellere, flexiblere und transparentere Lösung für die Familien