bedeuten? Das kann man in Modellregionen nun innerhalb von zehn Jahren erproben, indem diese Übergänge in andere Bereiche – Berufsbildung, Allgemeinbildung oder Beruf – einfach später stattfinden und indem auch bei den Kleinen das Einsteigen mit sechs Jahren sanfter gestaltet werden kann.
Zusätzlich sind wir innovativ, wir bringen quasi Breitband zur Schule und schauen in Abstimmung mit den Ländern – denn das gehört den Kommunen –, dass auch in den Schulen die Versorgung mit WLAN und anderen elektronischen Möglichkeiten gegeben ist. Insofern glaube ich, dass Sie dieses Gesamtpaket nicht vorverurteilen sollten, bevor wir es nicht hier im Detail mit Ihnen diskutiert haben. Es ist im Sinne der Kinder – und die Kinder wurden von allen Rednerinnen und Rednern erwähnt (Abg. Moser: Die haben überhaupt nichts von Bildungsdirektionen! Die Bildungsdirektionen sind eine Sackgasse!) –, was die Schule der Zukunft, die Schule im Aufbruch beziehungsweise das Bildungssystem insgesamt, denn es beginnt ja schon im vorschulischen Bereich, leisten werden können. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.04
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gamon. – Bitte.
19.04
Abgeordnete Claudia Angela Gamon, MSc (WU) (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte noch einmal kurz auf das Thema Bildungsbudget eingehen, da es mir schon wichtig ist, auch einmal anzusprechen, wie da budgetiert wird: Ich halte es für höchst unseriös, dass einfach ein Budget vorgelegt wird, in dem mehr als eine halbe Milliarde € nicht drinnen ist! Das kann kein Budget sein, das wäre ein glatter Fleck in der ersten Prüfung „Accounting & Management Control“ an der WU. So kommt man da nicht durch! (Beifall bei den NEOS.)
Kurz vielleicht eine Erklärung, woher denn das Loch kommt, nämlich eben von den LandeslehrerInnen. Was ich diesbezüglich aber auch im Ausschuss als sehr interessant empfunden habe, ist, dass die Frage nicht beantwortet werden konnte, warum die Landeslehrer jetzt für 2016 mit rund 160 Millionen € zu niedrig angesetzt sind. Schließlich hat das schon im letzten Budget gefehlt, es gibt für mich einfach keine Erklärung, warum sie jetzt noch einmal niedriger angesetzt sind. Das ist einfach nicht belegbar und nicht erklärbar. Die einzige Argumentation ist, dass eben – anders als Kollege Schmid es vorhin gesagt hat – das Budget keine in Zahlen gegossene Politik ist, sondern ein in Zahlen gegossenes Beziehungsmanagement im Ministerrat, weil man sich Dinge ausverhandelt und dann einer halt nicht zum Zug kommt.
Kurz ansprechen möchte ich auch das Thema Autonomie, denn schließlich geht es ja darum, wo man eventuell in der Verwaltung noch einmal Kosten einsparen könnte. Dazu würde unserer Meinung nach Autonomie am Schulstandort schon führen, allerdings stellt sich die Frage, wieso Autonomie in Prozentzahlen angegeben wird. Man kann bis zu 33 Prozent autonom sein? Das ist wie 33 Prozent schwanger: völlig unlogisch!
Deshalb haben wir einen Vorschlag, wie man das schon machen könnte, und dazu möchte ich gerne folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Bildung und Frauen wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass ehest möglich alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um umfassende pädagogische Freiheit an allen Schulstandorten und in allen Schularten zu ermöglichen. Das Professionsverständnis der Lehrerinnen und Lehrer als Expertinnen- und Expertenberuf ist umfassend zu fördern und durch einen klaren Handlungsrahmen zu
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