Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 446

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9.34.01

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, es könnte mehr sein – das gilt wahrscheinlich für jeden budgetären Ansatz und für jede Gruppe. Ja, es könnte aber auch wesentlich weniger sein, wenn ich mir die Rahmen­bedingungen anschaue, die andere Minister haben, wenn ich mir unter anderem die Staatsverschuldung anschaue und wenn ich mir auch die Wirtschaftsentwicklung an­schaue.

Deswegen sind wir, genau an diesen Rahmenbedingungen gemessen, eigentlich in ei­ner sehr guten Situation – ich sage in einer relativ sehr guten Situation –, was den Wis­senschaftsbereich anbelangt, denn wir haben dort, was die Budgetansätze anbelangt, eine Steigerung um 3,8 Prozent. Das ist eine Steigerung, gerade was die Universitäten anbelangt und den Bereich der Leistungsvereinbarung, die sogar noch über diesen Fak­tor hinausgeht, weil wir ja da Abbildungen haben, die über die Jahre 2016 bis 2017 und 2018 gehen.

Wir haben auch – die meisten wissen es ja, aber nicht alle, wie der universitäre Bereich gestaltet ist – eine klare Autonomie der Universitäten seit 2002, und die Steuerungsfak­toren, wo eben der Staat eingreift, sind einerseits die Finanzierung der gesamten Akti­vitäten, sieht man von den Drittmitteln ab, und auf der anderen Seite die Rahmenbe­dingungen. Die universitären Rahmenbedingungen, gerade was beispielsweise Karrie­remodelle anbelangt, aber auch das Managementsystem im Bereich der Universitäten haben wir mit der letzten Novelle des Universitätsgesetzes schon eindeutig verbessert, würde ich sagen. Sie haben da ja mitgewirkt. Das wird insbesondere auf die Qualität im Universitätsbereich, die Relation zwischen den zu Betreuenden und den Betreuern posi­tiv wirken.

Ich darf ganz kurz einmal darstellen – Kollege Töchterle hat es angesprochen –, was die einzelnen universitären Bereiche und die Forschung anbelangt, wie sich das struk­turiert. Es ist schon angesprochen worden, dass die Universitäten eben eine dreijähri­ge Vereinbarung haben, was die Leistungen und die Leistungsvereinbarung anbelangt. Wir haben im Budget eine Steigerung im Jahr 2016 um 6 Prozent, das sind 189 Mil­lionen €. Wir haben für die gesamte Leistungsperiode 615 Millionen € frisches Geld zur Verfügung.

Die Verhandlungen, die wir mit den 22 Universitäten, inklusive der Universität Krems, führen, konnten schon mit 21 Universitäten abgeschlossen werden. Wir haben das nur mit der Medizinuniversität Wien aus strukturellen Gründen noch nicht tun können. Aber im Endeffekt beweist alleine die Tatsache, dass wir diese Verhandlungen schon mit
21 Universitäten abgeschlossen haben, dass wir eine sehr solide Angebotslinie gelegt ha­ben, die auf der anderen Seite auch akzeptiert wird. Damit erreichen wir die Sicherstel­lung des Lehr- und Forschungsbetriebs der Universitäten, aber natürlich auch die Si­cherstellung der österreichischen Gesundheitsversorgung, was die Medizinuniversitäten als Grundfaktor für den Bereich anbelangt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben, was die Fachhochschulen anlangt, einen ziemlich großen Schritt nach vor­ne gemacht, auch dort steigern wir das Budget um 6 Prozent im Jahr 2016. Da geht ein Teil in den Bereich Ausbau der Fachhochschulplätze, es ist uns aber auch gelungen, seit sieben Jahren das erste Mal eine Erhöhung der Fördersätze um durchschnittlich 8,57 Prozent von 7 000 € auf 7 605 € zu erreichen. Das bedeutet, dass wir da nicht nur die Quantität, sondern auch die entsprechende Qualität sicherstellen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben auch, was den Forschungsbereich anlangt – das ist schon angedeutet wor­den –, eine Umstrukturierung vorgenommen, gerade was die letzte Forschungsmilliar­de anbelangt. Von 2005 bis 2010 war von Unsicherheit begleitet, wie es denn mit den


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