Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 484

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Obernosterer zu Wort. – Bitte.

 

11.42.27

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler, Herr Bun­desminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Ich glaube, dem, was jetzt der Herr Bundesminister und Vizekanzler gesagt hat, ist nicht mehr viel hinzuzufügen. Ich möchte mich rein mit dem Thema Tourismus beschäftigen, denn, wie ihr ja wisst, ich kenne die Problematik der Tourismuswirtschaft. Wir haben zu Hause einen Gasthof und auch ein Hotel, also im Kleingewerbebereich und auch im mittleren Gewerbebe­reich.

Da ich gerade dich jetzt hier oben stehen sehe, Herr Kollege Schellhorn: Als du vor zwei Jahren hierher ins Hohe Haus gekommen bist, habe ich mich sehr gefreut und ha­be gedacht, da kommt ein Praktiker. Da werden wir sachlich etwas für den Tourismus weiterbringen. Aber ich bin eigentlich sehr enttäuscht, nicht, weil du als Praktiker viel­leicht schlechter geworden bist – das kann ich nicht beurteilen –, aber hier im Hohen Haus bist du von der Sachpolitik weggekommen und bist nur noch Oppositionspolitiker. Das ist schade, wie gesagt, für unsere Tourismuschance.

Wie sind die Fakten? Der Herr Wirtschaftsminister hat es angesprochen. Ich kenne es auch als Praktiker. Wir wissen, dass wir steuermäßig an der Grenze sind. Wir wissen, dass wir auch von den Auflagen, von der Bürokratie, von den Vorschriften und von den Kontrollen an der Grenze angelangt sind. Das hat sich in den letzten 30 Jahren so ent­wickelt. Aber man muss auch sagen, dass der Wirtschaftsminister dieses Problem ganz klar angegangen ist, gerade was den Tourismus betrifft. Wenn wir eine Lohnnebenkos­tensenkung von bis zu einer Milliarde im Jahr beschließen, so wissen wir auch, dass uns das gerade im Tourismus, der so dienstleistungsintensiv ist, sehr wohl ganz stark zugutekommt und dass wir uns ausrechnen können, was uns das im Jahr bringt. Das bringt uns zirka, so wie es der Herr Bundesminister auch gesagt hat, eine Lohnerhö­hung im Jahr an Einsparung herein.

Wir wissen auch, dass die Entbürokratisierung angegangen wurde, dass durchforstet wird, was nicht mehr notwendig ist, dass das gestrichen wird. Dasselbe gilt auch für die Kontrollen. Wir wissen, dass das auf dem Weg ist und dass dies auch gemacht wird. (Zwischenruf des Abg. Loacker. – Abg. Schellhorn: Was jetzt?)

In der Vergangenheit war es so, dass immer zuerst gestraft und dann erst gesagt wur­de, was man eigentlich falsch gemacht hat. Was ganz wichtig ist: In Zukunft kommt zu­erst die Beratung. Wenn man darauf nicht hört, dass das in Ordnung gemacht wird, erst dann kommt die Bestrafung. Ich glaube, das ist für uns in der Praxis ganz wichtig.

Was die finanziellen Mittel für den Tourismus betrifft, der Österreich Werbung, ist das Budget nicht gekürzt worden. Es wurde heuer für die Sonderaktion Internationalisie­rung alleine vom Bund um 4 Millionen € aufgestockt. Das ist ein Plus von 16 Prozent. Zu sagen, da sei nichts passiert, ist einfach nicht richtig. Man sollte auch diese positi­ven Zeichen einmal ansprechen und auch sagen, dass das okay ist in einer Zeit, in der fast überall gekürzt wird.

Wir wissen, dass wir zum Teil Finanzierungsprobleme in unserer Branche haben, weil Kredite immer stärker besichert werden müssen. Auch die ÖHT wurde nicht gekürzt, und zwar bei den Zuschüssen und auch bei den Haftungen wurden die Beträge ausge­weitet. Es gibt auch keine Finanzierungslücke, die Haftungen sind zum Teil noch nicht einmal ganz ausgeschöpft.

In Summe wissen wir, Österreich ist ein Tourismusland. Gott sei Dank haben wir in den letzten Jahren auch in dieser schwierigen Zeit wieder Pluszahlen geschrieben. Wir wis-