Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 523

durch die österreichischen Unternehmen. Wir leisten damit auch einen wesentlichen Bei­trag, beispielsweise bei der Rosetta-Mission, bei der nicht nur wissenschaftliche Instru­mente aus Österreich gekommen sind, sondern wo wir auch aktiv am Bau des Flugkör­pers mitgewirkt haben, und zwar so erfolgreich, dass wir sogar ein höheres Auftragsvo­lumen erzielt haben, als wir eigentlich in das Programm eingezahlt haben. 17,9 Millio­nen € gehen dabei ins Pflichtprogramm hinein – das wird an der Wirtschaftsleistung ge­rechnet – und 30,36 Millionen € in das Wahlprogramm, das jährlich schwankt, je nach ver­traglichen Vereinbarungen.

Aber ganz grundsätzlich ist zu sagen: Die aktive Beteiligung am europäischen Welt­raumprogramm ist sehenswert, nicht zuletzt, da wir schon 28 Jahre bei diesem Pro­gramm mit dabei sind.

Zum Zweiten: Investitionen in die FTI-Infrastruktur. Hier möchte ich ganz besonders das Austrian Institute of Technology hervorheben, da es eine wichtige Schnittstelle zwi­schen Wissenschaft und Wirtschaft, zwischen Forschung und auch technologischer Ver­marktung gerade in den zukunftsgerichteten Bereichen, sei es im Energie‑, im Mobili­täts‑, im Gesundheits‑ oder auch im Umweltbereich, ist. Da haben wir auch eine konti­nuierliche Steigerung in den letzten Jahren geschafft, nicht nur in diesem Institut, son­dern generell bei der FTI-Infrastruktur.

Zum Dritten: die Forschungsförderung selbst. Der überwiegende Teil betrifft hier die For­schungsförderungsgesellschaft, die ja als nationale Agentur erste Anlaufstelle für Un­ternehmen, für die Institute, für die Forschenden selbst ist und sich aufgrund ihrer Pro­gramme und ihrer entsprechenden Schwerpunkte genau nach den Bedürfnissen dieser Beteiligten richtet. Auch hier sehen wir eine leichte Steigerung der budgetären Mittel, die auch der FFG zugutekommt.

Darüber hinaus freue ich mich auch, dass Herr Minister Stöger im Ausschuss ange­kündigt hat, dass er durchaus auch Rückgriffe auf die Rücklagen andenkt, vor allem wenn es Engpässe bei anderen Einnahmequellen gibt, wie beispielsweise der Natio­nalstiftung.

Zu guter Letzt möchte ich noch den Breitbandausbau ansprechen, der ja im Budget auch ersichtlich ist. Die FFG ist ja in diesem Teilbereich auch beteiligt, sie übernimmt die Administration der Breitbandförderung, insbesondere der Leerverrohrung, was be­sonders wichtig ist. Dafür werden auch 2 Millionen € zusätzlich investiert, da es wichtig ist, auch den Gemeinden beratend zur Seite zu stehen.

Der erste Call ist schon gelaufen, von Mai bis August. Ich möchte ihn gar nicht schlechtreden, aber ich glaube, wir können daraus auch unsere Schlüsse und Erkennt­nisse ziehen, und meine, beim zweiten Call könnten wir durchaus eine Verlängerung des Calls andenken – vielleicht war gerade, was die Sommermonate betrifft, der Zeit­punkt nicht unbedingt optimal – und ihn generell vielleicht auf ein ganzes Jahr auswei­ten, mit verschiedenen Vergabezeitpunkten.

Was im Breitbandbereich natürlich noch ausständig ist, ist die Förderung von Access und Backhaul. In diesem Bereich sind wir noch nicht weitergekommen. Wir sprechen über das Thema, glaube ich, schon mehr als eineinhalb Jahre – nicht nur Sie, Herr Mi­nister, sondern auch Ihre Vorgängerin und viele andere hier im Hohen Haus.

Die Digitalisierung ist in aller Munde; wir wollen die Chancen der Digitalisierung auch nutzen. Kollege Kucher hat sehr trefflich formuliert, wieso das notwendig ist. Wir haben auch hier im Hohen Haus im Bundesrat über das Thema gesprochen, mit den Staats­sekretären Harald Mahrer und Sonja Steßl. Es braucht aber für alle Maßnahmen, die wir setzen wollen, die entsprechende Infrastruktur – nicht nur im städtischen Bereich, son­dern auch im ländlichen Bereich. Und da müssen wir auch vom Reden ins Tun kom­men, da müssen wir einen Gang zulegen, nicht zuletzt auch, weil dies gerade in der