Bildungsreform einen wichtigen Stellenwert einnimmt, was die Infrastruktur an unseren Schulen betrifft, was auch die Vermittlung von digitalen Kompetenzen betrifft.
Daher auch mein Appell: Legen wir hier einen Gang zu! Ich glaube, es ist auch bei Ihnen in guten Händen. Und ich sage jetzt schon Danke dafür. (Beifall bei der ÖVP.)
13.46
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter MMMag. Dr. Kassegger. – Bitte.
13.46
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich habe am Vormittag bei der UG 31 schon angemerkt, dass es selbstverständlich eine Korrelation zwischen Innovation, Forschung, Hochschulen, Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätzen und in weiterer Folge auch Ausprägung des Sozial- und Wohlfahrtsstaates gibt.
Ich tue das hiermit einleitend noch einmal. Das hat den Grund, dass die Forschung bei uns in Österreich auf mehrere Ministerien aufgeteilt ist. Wir wissen, es gibt die Grundlagenforschung, die mehr oder weniger dem Wissenschaftsministerium zugerechnet wird, die sogenannte angewandte Forschung, die jetzt beim BMVIT angesiedelt ist, und die sogenannte wirtschaftsnahe Entwicklung, die bei einem dritten Ministerium, nämlich dem Wirtschaftsministerium, angesiedelt ist. Es ist durchaus darüber nachzudenken, inwieweit nicht eine Effektivitäts- und Effizienzsteigerung stattfindet, wenn man diese Kompetenzen in einem Ministerium fokussiert. Dafür sind wir sicher zu haben.
Kommen wir zur UG 34, Forschung und Entwicklung im Bereich BMVIT. Es ist ja heute schon mehrmals angesprochen worden, die Wahrheit ist: Forschung und Wissenschaft sind für das, was unsere Ansprüche sind oder sein sollten, nämlich europäische Spitze zu sein, einfach unterfinanziert.
Zweiter Punkt: Wir haben zwar, was die F&E-Quote betrifft, eine Quote von 3 Prozent. Da wird ja immer wieder gesagt, wir sind auf Platz 4 oder 5 in Europa. Dann frage ich mich, warum wir bei einem der wichtigsten Indikatoren, nämlich dem Innovationsranking, auf Platz 11 sind. Da scheint es doch dann so zu sein, dass die Relation zwischen Input und Output zu überprüfen wäre. Kollegin Lichtenecker hat das zuvor schon angeführt.
Was bei uns nur sehr rudimentär stattfindet, ist die Evaluierung der Effektivität und Effizienz der Förderungen, insbesondere auch der Forschungsförderungen. Auch hier die Botschaft von uns Freiheitlichen: Wir unterstützen jede Maßnahme, die dazu ergriffen wird, und wir halten es für notwendig, die Effektivität und Effizienz zumindest einmal zu evaluieren und dann entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung zu setzen.
Was die Finanzierung betrifft, haben wir eine dreigliedrige Finanzierung. Ich vergleiche das jetzt mit – ich glaube, der Vergleich ist von Hannapi-Egger – Brot, Butter, Honig, wo ganz klar für das Brot sozusagen die öffentliche Hand zuständig sein muss. Die Butter und der Honig sind bewusst gewählt, denn es kann immer nur die Butter aufs Brot sein, und der Honig ist dann noch das Schmankerl dazu, für den Gourmet. Die Butter im Sinne von Drittmitteln, die die Unternehmen einzubringen haben, und der Honig im Sinne eines Mäzenatentums, das über Stiftungen oder in welcher Form auch immer hier noch zusätzliche Mittel einbringt.
Wie schaut es bei uns in Österreich aus? – Wir haben ein sehr, sehr dünnes Brot. Selbstverständlich richtet sich auch die Dicke der Butter nach der Dicke des Brotes, also auch relativ dünn, und Honig ist praktisch nicht vorhanden. Im Vergleich zu Amerika, England oder Deutschland haben wir hier ganz, ganz schlechte Quoten und setzen auch keine Signale. Wir sind jetzt sehr gespannt, ob das neue Stiftungsrecht für ge-
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