Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 528

ben. Da geht etwas weiter, wir reden nicht nur, wir handeln. Da geht es um den Hoch­leistungswerkstoff Stahl, da geht es um Automotive, da geht es um Big Data, da geht es um den Bereich Luftfahrt, da geht es um Logistik. Diese Themen setzen wir um.

Die Pilotfabrik in Aspern ist schon aktiv, in drei weitere wollen wir 2016 investieren. Wir investieren in das Thema selbstfahrende Autos. Ich habe am 28. Oktober einen Gipfel „Autonomes Fahren“ gemacht, und wir werden 2016 selbstfahrende Autos unterstützen. Wir fördern Talente – das ist ganz besonders für die Jungen – und Praktikumsplätze.

Ich komme zum Thema Infrastruktur, Verkehr und Innovation. Wir haben in diesem Be­reich Ausgaben von über 3 Milliarden € für Investitionen zur Verfügung. Danke dafür, Herr Abgeordneter Pock hat es anerkannt. Die Sozialdemokratie steht für Investitionen. Wir wollen investieren und wir wollen in das Richtige investieren, nämlich in die Freiheit der Menschen. (Zwischenruf des Abg. Pock.) Wenn wir in Mobilität investieren, inves­tieren wir in die Möglichkeit und in die Freiheit der Menschen, ihre Mobilität umzusetzen.

Wir investieren auch in den Standort. Nur wirtschaftliche Unternehmen, die auch Ver­bindung nach außen haben, können ihren Standort und ihr Wachstum verbessern.

Wir haben darüber hinaus 300 Millionen € im Jahr 2016 – das ist schon angesprochen worden – für die Investition in den Breitbandausbau. Da geht es darum, moderne Tech­nologien auch in die Breite, in den ländlichen Raum zu bekommen. Das werden wir bis 2020 auch umsetzen, 1 Milliarde € haben wir dafür zur Verfügung.

2 Milliarden € investieren wir in den Ausbau der Schiene. Ich kann es noch einmal deutlich sagen: Da geht es nicht um Tunnels, da geht es darum, dass wir das Gesamt­system der Schiene aufrechterhalten. (Abg. Moser: Nur, wie wir das bezahlen, möchte ich endlich einmal wissen!)

Ich war vor ein paar Monaten in Lienz, das ist ja nicht im Zentrum Österreichs. Dort hat man mir gesagt, Lienz lebt davon, dass es an die Südbahn angeschlossen ist. Die ha­ben sich gefreut, dass wir jetzt den Semmering-Basistunnel bauen, denn damit sind ih­re Möglichkeiten besser geworden. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich habe selbst nicht geglaubt, dass Menschen, die in Lienz leben, es so wichtig fin­den, dass wir jetzt den Semmering-Basistunnel bauen, jetzt Entscheidungen für die Zu­kunft treffen und diese in zehn Jahren dann auch wirksam werden. Das sind Investi­tionen, die wir brauchen.

Und wissen Sie, was das Schönste ist? – Die Menschen unterstützen das! Österreich ist das Bahnfahrerland Nummer eins geworden. Warum? – Wir haben die Westbahn gut ausgebaut, wir fahren von Salzburg bis Wien in 2 Stunden 22 Minuten! (Abg. Willi: Wieso hat die dann weniger Züge?) Da sind wir besser als die Straße, da sind wir bes­ser als das Auto! Wir haben die Anbindung zum Flughafen Wien-Schwechat zuwege gebracht. (Abg. Willi: Weil Sie den regionalen Verkehr nicht ausgebaut haben!) Damit verbinden wir die Verkehrsmittel und haben neue Möglichkeiten für die Menschen ge­schaffen.

Wir investieren in diesem Jahr auch 1 Milliarde € in den Ausbau des hochrangigen Stra­ßensystems. Auch das ist wichtig! Damit haben wir auch die Anbindung Österreichs an Zentral- und Osteuropa geschafft.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Planungssicherheit und verantwortungsvol­les Wirtschaften – das ist die Devise, die ich mir gesetzt habe. Es geht darum, Pla­nungssicherheit zu haben. (Abg. Moser: Vor allem die Finanzierungssicherheit ist das Problem!) Es ist für die Bevölkerung, für die Wirtschaft, aber, ich glaube, auch für das Hohe Haus wichtig, dass wir sagen: Diese Investitionen, die wir tätigen, können wir pla­nen, da entwickeln wir uns weiter, da organisieren wir Qualität, und es wird verantwor­tungsvoll gewirtschaftet. (Abg. Moser: Wir bauen Schulden!)