Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 527

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Nichtsdestotrotz glauben wir, dass in der UG 34 sehr wichtige Bereiche eine entspre­chende Dotierung erfahren. Das ist einerseits der Bereich der internationalen Koopera­tionen, wo wir durchaus glauben, dass man noch Phantasie walten lassen kann, um das besser auszustatten. Gleichzeitig werden bei der FTI-Infrastruktur wichtige Einrich­tungen und Forschungsprojekte von AIT bis zum Joanneum Research unterstützt und gefördert. Außerdem wird ganz wichtige und hervorragende Arbeit in der FFG geleistet, wo Projekte im Bereich Informationswissenschaften, Energie, Umwelt, Mobilität, Si­cherheit entsprechende Förderungen erfahren. Damit kann auch der Brückenschlag zur Wirtschaft gut stattfinden und können, wie wir auch von verschiedenen Bereichen wissen, wie zum Beispiel der Zahl der Patentanmeldungen, auch entsprechend gute Wir­kungen erzielt werden.

Herr Minister, für ein fatales und wirklich schlechtes Signal halte ich die Kürzung der Mittel für den Klima- und Energiefonds. Gerade dieser Bereich, von dem wir wissen, dass das so ein dynamischer Markt ist, von dem wir wissen, dass daraus großartige und tolle Projekte Unterstützung finden, braucht wesentlich mehr Augenmerk. Aber hier wird genau das Gegenteil gemacht. Das halten wir für einen schweren Fehler, insbe­sondere weil wir auch überzeugt davon sind, dass die vielen Unternehmen, die im Be­reich Energie- und Umwelttechnik in Österreich arbeiten, die vielen Gemeinden, die da großartige Arbeit leisten, genau dazu beitragen könnten, für Österreich ein entspre­chendes Ziel zu setzen, nämlich: Österreich soll das Umwelt- und Energietechnikland Nummer eins in Europa werden! (Beifall bei den Grünen.)

13.59


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


14.00.01

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Schülerinnen und Schüler aus dem Burgenland! Lie­be Lehrkräfte! Es freut mich ganz besonders, dass Sie heute gemeinsam das Haus der Demokratie bei einem wichtigen Thema, nämlich dem Forschungs- und dem Verkehrs­budget, besuchen!

Meine sehr verehrten Damen und Herren an den Fernsehschirmen! Forschung ist tat­sächlich ein entscheidender Bereich für die Zukunft, und trotz Steuerreform und Ein­sparungen haben in diesem Bereich keine Budgetkürzungen stattgefunden. Das Bud­get der UG 34 ist mit 428 Millionen € gut dotiert, und es geht darum, mit den öffentli­chen Mitteln eine Hebelwirkung zustande zu bringen, damit auch Unternehmen in die­sem Bereich investieren können.

Forschung und Technologie sind kein Selbstzweck, sie dienen der Gesellschaft und der Wirtschaft. Daher habe ich den Fokus gerade auf die Industrie, auf die industriellen Technologien und die industrielle Technologieinfrastruktur gelegt.

Wir werden in der Produktionsforschung zum Beispiel 100 Millionen € zur Verfügung stellen. Wir haben für Industrie 4.0 auch Stiftungsprofessuren eingerichtet. Wir werden IKT-Forschung mit 85 Millionen € unterstützen. Wir werden sehr viel im Bereich der Energietechnologien tun, da ist Österreich ganz vorne dabei. Da wollen wir mit 80 Mil­lionen € für Mobilitätstechnologien dabeibleiben. Das ist schon eine Antwort! Herr Ab­geordneter Willi, mir ist es wichtig, dass wir andere Antriebstechnologien entwickeln. Das ist ein Beitrag, der für mich ganz entscheidend ist. Wir werden auch den Welt­raumtechnologien im nächsten Jahr 65 Millionen € zur Verfügung stellen. Da sind wir dabei, da können wir mitmachen, und österreichische Unternehmen fliegen auch ins All.

Ich habe schon gesagt, Industrie 4.0, 130 Millionen €. Ich habe vergangene Woche vier Stiftungsprofessuren an die Universitäten Linz, zweimal Graz und einmal Wien verge-


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