Im Ausschuss wurde auch darüber berichtet, dass es in diesem Budget auch die finanzielle Unterstützung für die Ausbildung von jungen Menschen bei den Österreichischen Bundesbahnen geben wird. Ich darf vielleicht daran erinnern: Die Österreichischen Bundesbahnen sind mit 1 800 Lehrlingen in elf Lehrwerkstätten der größte Lehrlingsausbildner im technischen Bereich. 86 Prozent aller Lehrlinge sowie die Hälfte der rund 300 weiblichen Lehrlinge gehen hier einem technischen Beruf nach. Eine gute Investition in die Zukunft Österreichs und in die Zukunft unserer Jugend. (Beifall bei der SPÖ.)
13.54
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte.
13.54
Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Damen und Herren! Ein herzliches Willkommen der Gruppe der Jungen und Kinder, die gerade vorhin gekommen sind! So junge Gäste haben wir ganz selten. Aber das ist ein spannender Bereich, jetzt geht es um Forschung, jetzt geht es um Zukunft. (Abg. Heinzl: Sie sind aus dem Burgenland!) – Bitte? (Abg. Heinzl: Aus dem Burgenland!) – Aus dem Burgenland, ein herzliches Willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Jetzt geht es um Forschung, um Innovation, um Infrastruktur. Und genau das sind die Themen, die auch die Antworten liefern sollen auf die großen Herausforderungen, die wir jetzt haben und die wir in Zukunft haben werden. Und das geht von der sicheren, leistbaren, umweltfreundlichen Energieversorgung über das Thema Klima und Umweltschutz bis hin zur demographischen Entwicklung.
Diese neuen Antworten brauchen Wissen und frisches Know-how. Und frisches Know-how und Wissen bekommen wir nur durch Forschung, Innovation, Wissenschaft. Deshalb ist es auch so notwendig, entsprechend gute Ressourcen, Ausstattungen zu haben.
Betrachten wir jetzt die UG 34, die in Ihrem Ministerium angesiedelt ist, Herr Minister, dann haben wir 428 Millionen €, die auch laut Bundesfinanzrahmengesetz bis 2019 so festgeschrieben sind. Das ist eine Summe, die, wenn sie tatsächlich so bleibt, in Zukunft ein Verlust sein wird, wenn man die Inflation betrachtet. Insofern muss man selbst für 2016 überlegen, wie man dies noch höher und besser ausstatten kann. Auch wenn wir die Forschungs-, Innovations-, Technologiestrategie betrachten und die Beschlüsse, die die Bundesregierung gefasst hat, bei denen festgehalten wurde, dass die Forschungsquote bei 3,76 Prozent sein soll, dann, muss ich sagen, haben wir eine enorme Lücke bei der Finanzierung, nämlich insbesondere bei der öffentlichen Hand.
Uns ist ein großes Anliegen, dass genau dieser Zukunftsbereich gestärkt wird.
Daher bringe ich jetzt den Entschließungsantrag betreffend Finanzierungslücke zur Erreichung der Ziele der FTI-Strategie bis 2020 ein:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine Novelle der Bundesfinanzgesetze 2016 vorzulegen, mit der die Mittel in der UG 31, UG 33 und UG 34 entsprechend erhöht werden, damit die Ziele der beschlossenen FTI-Strategie erreicht werden können.“
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Das sind die Schritte, die wir im Bereich Wissenschaft und Forschung für notwendig halten.
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