Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 529

Ich sage Ihnen, was ganz entscheidend ist: Gemessen an anderen europäischen Län­dern, in denen Investitionen oft mit Schwierigkeiten und Problemen behaftet sind, sind seit 2007 alle Großprojekte in Österreich nach Plan abgewickelt worden, und wir haben sogar einiges an Kostenunterschreitungen zustande gebracht. Ich bedanke mich aus­drücklich bei allen Projektmanagern, die in diesem Feld gearbeitet haben. Sie haben da eine tolle Leistung erbracht. Es ist uns zum Beispiel beim Hauptbahnhof in Wien, beim Lainzer Tunnel und bei vielen Straßenprojekten gelungen. (Abg. Moser: Bitte den Abgeordneten Deimek zu beachten!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte noch auf ein paar Fragen reagie­ren. Herr Abgeordneter Deimek, natürlich ist mir Linz-Selzthal wichtig, mir ist auch die­se Verbindung nach Summerau ganz wichtig. Das ist auch im Plan vorgesehen. Es ist mir nur wichtig, darauf hinzuweisen. Meine Aussagen zur Flugabgabe habe ich gemacht.

Herr Abgeordneter Willi, seien Sie mir nicht böse! Am Dienstag bin ich hier im Parla­ment gesessen, da wurde das Thema Vorbelastungsgesetz diskutiert. Da hat es keine Wortmeldung gegeben. Ich war überrascht, aber es war so. Jetzt ist die Debatte darü­ber geschlossen. Ich sage Ihnen sehr deutlich: Wir haben den Rahmenplan im Ver­kehrsausschuss diskutiert, er ist öffentlich zugänglich. Ich glaube, das sind tolle Projek­te, die in allen Bundesländern zur Verfügung stehen.

Zur Frage der Alpentransitbörse: Wir haben etwas anderes gemacht. Wir haben sehr deutlich gesagt, wir wollen – und da gibt es die erste Einigung – externe Kosten in die Maut einrechnen. Das ist eigentlich eine Forderung, die die Grünen unterstützen müs­sen. Wir wollen die externen Kosten in der Maut mit berücksichtigt haben.

Sie sind auch eingebunden worden, wenn es darum geht, bei der ÖBB barrierefrei ein­zukaufen. Ich kann Ihnen sagen, wir werden bei der Bahn 101 Züge, jetzt auch den Railjet, zur Verfügung haben. Das ist ein barrierefreies Verkehrsmittel. Das ist mir wich­tig. (Abg. Moser: Wie bitte? Da sind drei Stufen! – Abg. Willi: Sind Sie schon einmal mit einem Kinderwagen eingestiegen?)

Auf die Ausführungen des Abgeordneten Pock habe ich reagiert. Danke noch einmal dafür, auch für die Einschätzung. Das hat mich besonders gefreut. (Zwischenruf des Abg. Pock.)

Zu den Ausführungen des Abgeordneten Hagen: Melkkuh der Nation, das klingt gut. Ich kann Ihnen nur sagen, wir versuchen, ein vernünftiges Verhältnis zu finden, um das Auto dort zu stärken, wo man es braucht, aber auch den öffentlichen Verkehr zu stärken. Die Maut ist gerechtfertigt und berechtigt. Was die Steuerfrage betrifft, fragen Sie den Fi­nanzminister!

Ich danke auch der Frau Abgeordneten Himmelbauer, sie hat diese Themen angespro­chen. Das kann ich nur teilen.

Eines ist wichtig, Herr Abgeordneter Kassegger: Wir haben klar gesagt, wir wollen die Forschungsausgaben erhöhen, das ist wichtig, dazu braucht es das Engagement der In­dustrie. Ich war vor Kurzem bei der Bahnindustrie, die investieren 9 Prozent ihres Um­satzes in Forschung. Da sind sie gut dabei. Die Industrie investiert durchschnittlich 7 Pro­zent in Forschung. Dort, wo man in Forschung investiert, sind die erfolgreicheren Be­triebe. Insofern wünsche ich mir, dass Industrieklein- und ‑mittelbetriebe auch sehr viel auf dem Gebiet der Forschung tun. Ich möchte das unterstützen und denke, dass wir einen guten Beitrag dazu leisten. (Abg. Brosz: Apropos Beitrag: Wann kriegen wir die Dokumente?)

Mein Schwerpunkt: Es ist Ziel der Forschungs- und Technologieinitiative der Bundesre­gierung, dass wir 3,76 Prozent des BIP erreichen. Wir haben uns von 2,76 Prozent auf 3 Prozent entwickelt. Das ist ein gutes Zeichen, da müssen wir weitermachen, das braucht gemeinsame Anstrengungen.