Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 581

gen Kilometeranzahl von 700 000. Wir unterstützen in all diesen Bereichen pro Tag mit rund 400 Soldatinnen und Soldaten, und das seit 8. August dieses Jahres. Das sind in Summe 21 600 Mann-Tage.

Sehr geehrte Abgeordnete von der FPÖ, in Anbetracht einer derartigen Leistungsbilanz kann man wirklich nicht von einem Versagen sprechen!

Darüber hinaus stehen derzeit rund 1 600 Soldatinnen und Soldaten im sicherheitspoli­zeilichen Assistenzeinsatz, um in enger Zusammenarbeit mit der Polizei einen kontrol­lierten und geordneten, aber auch einen gesicherten Ablauf der Flüchtlingsbewegun­gen in Österreich sicherzustellen. Ich habe mir selbst in Salzburg, in Nickelsdorf und in Spielfeld ein Bild davon gemacht, wie professionell und umsichtig die Soldatinnen und Soldaten unseres Heeres im Einsatz sind. Das ist eine mehr als beachtliche Leistung, die ich mir von niemandem kleinreden lasse! (Ruf bei der SPÖ: Genau!)

Mit großem persönlichen Stolz und ehrlich empfundener Anerkennung kann ich Ihnen sagen: Auf unser Bundesheer ist Verlass! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ohne unsere Armee wäre das in dieser Form nicht möglich und würde auch in Wahr­heit schon gar nicht mehr funktionieren. Das muss man an dieser Stelle auch einmal ganz deutlich sagen.

Ich möchte noch einen besonders wichtigen Punkt zum laufenden Assistenzeinsatz an­sprechen: Entgegen der geübten Praxis bei Assistenzeinsätzen bekommt das Bundes­heer erstmals den entstehenden Mehraufwand ersetzt. Darunter fallen unter anderem die Gebühren für den Einsatz der Soldaten, Mehrdienstleistungen oder auch der zu­sätzliche Aufwand für den Transport oder für die Versorgung von Flüchtlingen und Asyl­werbern. – Das ist bislang einmalig!

Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, wie sieht der Ausblick für das Jahr 2018 aus? – Ich habe stets betont: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif! Aus diesem Grunde bin ich im Zuge der Verhandlungen für den Finanzrahmen 2016 in – schon angespro­chene – intensive und harte Gespräche auch mit Herrn Finanzminister Schelling getre­ten. Das Ergebnis ist ein wichtiger weiterer Schritt: Das Budget des österreichischen Bundesheeres beträgt im Jahr 2016 rund 1,939 Milliarden € und jenes des Sports 133 Mil­lionen €. Damit steigt das Budget für die Landesverteidigung seit Jahren erstmalig um 95 Millionen € an.

Sehr geehrter Herr Dr. Rainer Hable, seit meinem Amtsantritt im März 2013 (Abg. Neu­bauer: Da ist es schlechter worden!) gab es im Bereich der Landesverteidigung im Vergleich zum Bundesvoranschlag einen höheren Erfolg im Ausmaß von 255,5 Millio­nen €.

Ich sage in diesem Zusammenhang: Die Budgetangelegenheiten sind inhaltlich an­spruchsvoll, herausfordernd und kompliziert. Aber es gilt in diesem Zusammenhang auch – wenn Sie (in Richtung des Abg. Hable) die Zahlen seit meinem Amtsantritt re­flektieren –, dass man sich die Zahlen ganz genau anschauen muss. Es gilt in diesem Zusammenhang der alte Grundsatz: Trauen Sie keinen Zahlen, die Sie nicht selbst ge­prüft haben! (Abg. Hable: … Zahlen des Budgetdienstes!)

2016 wird nunmehr die erste Tranche im Budget berücksichtigt. Damit werden im Jahr 2016 unter anderem folgende Vorhaben finanziert: 30 Millionen € für die Fortset­zung der Reform des Wehrdienstes, 5 Millionen € für die erste Beschaffung der Aus­rüstung für unsere Miliz, 20 Millionen € für die notwendige Modifizierung der Black Hawk, 6 Millionen € für systemerhaltende Vorhaben der „Herkules“, wie zum Beispiel der Tausch von Flügeln und der Ersatz der Avionik, 13 Millionen € für das Update der Eurofighter-Triebwerke, 7 Millionen € für die Verbesserung der Ausrüstung zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten und 12 Millionen € für die ABC-Abwehr.