Damit ist erfreulicherweise eine Trendwende in der langjährigen Negativwirkung der Verteidigungsausgaben gelungen. Mit der nunmehrigen Erhöhung des Budgets um 95 Millionen € für 2016 geht die Entwicklung nachhaltig nach oben. Mit dem Strukturpaket ÖBH 2018 senken wir durch die Konzentration auf die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgaben nachhaltig die strukturellen Kosten um durchschnittlich 200 Millionen € pro Jahr. Die dadurch freigemachten Ressourcen werden im Zusammenhang mit dem Sonderinvestitionsprogramm von 616 Millionen € genutzt, um die Ausrüstung, die Ausstattung und die Infrastruktur für unsere Soldatinnen und Soldaten zu verbessern.
2016 wird das Budget für die Investitionen in die Infrastruktur nochmals steigen, nämlich auf rund 100 Millionen €, und somit werden die Ausgaben für die Infrastruktur innerhalb von zwei Jahren mehr als verdoppelt. Wir werden 2016 zusätzlich zum Sonderinvestitionsprogramm auch rund 68 Millionen € für die Beschaffung von Ausrüstung ausgeben; Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl hat darauf schon hingewiesen.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wie Sie meinen bisherigen Ausführungen entnehmen können, stelle ich das österreichische Bundesheer strukturell neu auf. Damit sind wir effektiver und effizienter denn je, wir schaffen Spielräume, die wir auch in den strukturell und sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten brauchen. Dieser Aufwärtstrend wird durch den Ihnen vorliegenden Bundesvoranschlag auch unterlegt. (Rufe bei der ÖVP: Frau Präsidentin! Frau Präsidentin! Das geht ja nicht! Das kann ja nicht sein!)
Präsidentin Doris Bures: Entschuldigen Sie, Herr Minister!
Es gibt das Ersuchen (in Richtung eines Kameramannes auf der Galerie) – und ich habe ja schon jemanden von der Parlamentsdirektion zu Ihnen hinaufgeschickt –, Ihnen mitzuteilen, dass Sie nicht auf die Unterlagen und Pulte der Abgeordneten filmen dürfen. Ich ersuche Sie, das zu berücksichtigen! – Danke vielmals.
Herr Bundesminister, Sie sind jetzt wieder am Wort. (Abg. Rädler – in Richtung Galerie –: Das ist ja eine Frechheit, so etwas!)
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug (fortsetzend): Vielen herzlichen Dank. – Möglich ist diese gesamte Arbeit aber nur durch die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts, die mich täglich unermüdlich dabei unterstützen. Ich weiß diese herausragenden Leistungen unserer Damen und Herren, der Zivilbediensteten sowie aller Soldatinnen und Soldaten zu würdigen. Herzlichen Dank dafür. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, ich bedanke mich an dieser Stelle auch für das im Entschließungsantrag zum Ausdruck gebrachte politische Signal der Abgeordneten, unsere Armee noch zusätzlich unterstützen zu wollen, um diesen Weg auch konsequent weitergehen zu können. Ich werde auf der Basis wohlüberlegter Vorschläge rechtzeitig an das Hohe Haus herantreten.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte nun zum Bereich Sport überleiten. Das Sportbudget des Bundes liegt mit über 132 Millionen € auf einem sehr zufriedenstellenden Niveau. Wir haben eine sehr solide Grundlage für zwei Kernaufgaben des Bundes im Sport: die professionelle Finanzierung der Strukturen im Sport und auch die Förderung der Bewegung für unsere Gesellschaft.
Lassen Sie mich zum Verbandssport und seinen Strukturen Folgendes sagen: Den Verbänden steht eine gesetzlich gesicherte, solide Finanzierung im Bundes-Sportförderungsfonds zur Verfügung. Diese finanzielle Basis hat in den letzten Jahren eine enorme Entwicklung genommen. 2006 standen den Verbänden in der besonderen Bundessportförderung 54 Millionen € zur Verfügung. Im heurigen Jahr waren es 82,6 Millionen €, die wir für die Finanzierung der professionellen Strukturen im österreichischen Sport zur Verfügung stellen konnten. Damit finanzieren wir die laufenden Kosten des
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