in Bundeshoheit nehmen könnten, denn Bundesgeld steckt über die verschiedensten Förderkanäle drin, die auch schon Gegenstand der Staatsanwaltschaft waren oder sind. Wir müssen diese Sportstätte auch wieder für den Sport aktivieren! (Beifall bei der ÖVP.)
17.14
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kassegger. – Bitte.
17.14
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich greife jetzt aus dem Bereich Landesverteidigung beziehungsweise Landesverteidigung/Sport einen kleinen Punkt heraus, der mir völlig unverständlich ist und der mich traurig macht. Es ist die Schließung des Bundesoberstufenrealgymnasiums an der Theresianischen Militärakademie, die unter Ihrer Verantwortung stattfindet. Ich verstehe das nicht. Wie gesagt, es macht mich traurig, wenn eine Top-Schule mit Internat für Kinder und Jugendliche aus ganz Österreich geschlossen wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie sprechen immer von der Jugend, Förderung der Jugend, Förderung des Sports. Es gibt kaum eine Schule in Österreich, wo der Grundsatz „Mens sana in corpore sano“ so gut umgesetzt wurde – wurde, muss man jetzt leider schon sagen – wie im Bundesoberstufenrealgymnasium an der TherMilAk. Eine ganze Reihe von Olympiateilnehmern, im Fechten, Judo, Zehnkampf, Modernen Fünfkampf, Militärischen Fünfkampf et cetera, zählt zu den Absolventen dieser Schule, in der darüber hinaus noch solche Eigenschaften wie Disziplin, Kameradschaft, Leistungsorientierung gelehrt wurden. Offensichtlich legen Sie auf diese Eigenschaften keinen Wert.
Ihr Argument, diese Schule aus Kostengründen zu schließen, kann ich auch nicht ganz nachvollziehen. Wir haben das in einer parlamentarischen Anfrage abgefragt: Wir reden hier von 900 000 € an Kosten pro Jahr. Im Vergleich dazu: Wir haben auch abgefragt, was das Bilderberger-Treffen in Tirol gekostet hat, ein Treffen von privaten Personen aus den Bank- und sonstigen Bereichen. Da sind allein für die Personalkosten aus Ihrem Ressort 3 Millionen € ausgegeben worden. Da sind noch nicht dabei die Kosten für die 25 Flugzeuge, die herumgeflogen sind, und die 10 Hubschrauber et cetera. Man kann also davon ausgehen, dass wir da durchaus das Doppelte an Kosten haben.
Da stimmt ja die Relation überhaupt nicht beziehungsweise wissen wir wenigstens, wo Sie Ihre Prioritäten setzen: mit Sicherheit nicht bei der Jugend und beim Sport! (Beifall bei der FPÖ.)
Ich komme zu einem zweiten Punkt: Strukturpaket 2018, von Ihnen im Oktober 2014 präsentiert auf Grundlage einer Lage, die sich damals ergeben hat, mit den Bereichen Auflösung von Verbänden, Verschrottung und Verkauf von verschiedenstem Gerät, Waffen, schweren Waffen, Verkauf von Kasernen et cetera. Wir haben demnächst den Dezember 2015, und ich würde Sie ersuchen und auffordern, eine Lagebeurteilung zu machen. Dann kommen Sie vielleicht drauf, dass wir eine neue Lage haben, dass insoweit das Strukturpaket 2018 nicht mehr adäquat und daher sofort einzustellen ist.
In diesem Sinne stellen wir Freiheitliche folgenden Antrag:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Aussetzung des Strukturpakets 2018
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