Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 597

Auf der anderen Seite war es auch ein Erfolg für österreichische Sportlerinnen und Sportler: zwei Weltmeistertitel, zwei Vizeweltmeistertitel und vier Bronzemedaillen für die rot-weiß-roten Teams. Unterm Strich bleibt, dass es der Region genutzt hat und sehr gut für den Sport war.

Natürlich kann man es noch besser machen. Ein Rechnungshofbericht hat ja immer die Weisheit der Rückschau. Natürlich gab es Koordinationsmängel. Auch ÖSV-Präsident Schröcksnadel hat es an der nötigen Transparenz fehlen lassen. Aber, sehr geehrte Damen und Herren, wir nehmen den Rechnungshofbericht sehr ernst, und Sie können versichert sein, dass der Herr Minister jeden einzelnen Vorschlag des Rechnungshofs prüfen und, damit solche Mängel nicht mehr auftauchen, auch Maßnahmen treffen wird.

In diesem Sinne bedanke ich mich. Die Weltmeisterschaft in Schladming war wirklich ein voller Erfolg. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zakostelsky.)

17.48

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ertl­schweiger. – Bitte.

 

17.48.10

Abgeordneter Rouven Ertlschweiger, MSc (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Wer­te Herren Bundesminister! Flüchtlingsströme, die nicht abreißen, Terroranschläge, die im­mer perfider werden, Ausnahmezustände, Angst, Schrecken – und das alles mitten in Eu­ropa.

Meine Damen und Herren, gerade jetzt muss die Politik Flagge zeigen, gerade jetzt gilt es, Vertrauen in der Bevölkerung in den Rechtsstaat und seine Institutionen zu schaf­fen. Wir haben es heute schon von Kollegen Schönegger gehört: Das österreichische Bundesheer spielt hier eine zentrale Rolle. Stichwort: Schützen und helfen, wo andere nicht mehr können.

Die aktuelle sicherheitspolitische Lage in Europa muss auch für das Bundesheer An­lass sein, geplante Umstrukturierungen zu evaluieren und zu überdenken, ob es jetzt um den Verkauf von schweren Waffen geht oder um die geplante Reduktion von Kaser­nenstandorten wie etwa in Horn oder in Tamsweg.

Die aktuelle Lage in Europa muss für die Politik generell Anlass sein, ihren Zugang zum österreichischen Bundesheer zu überdenken, etwa wenn ich heute in der „Kronen Zeitung“ einen Sportkommentar von Sport-Chef Robert Sommer lese, der schreibt, dass wir auf Jahre hin eine Olympia-Kandidatur vergessen können. Er schreibt hier, meine Damen und Herren:

Mit einer Operetten-Armee von meist unfreiwilligen 18-Jährigen, die zum Präsenzdienst gezwungen werden, ist die Sicherheit für ein derartiges Großereignis nicht einmal an­satzweise zu gewährleisten. – Zitatende.

Er bezeichnet das österreichische Bundesheer als „Operetten-Armee“. Herr Sportmi­nister, in der Boxersprache würde man sagen, das war ein Leberhaken.

Unabhängig aber von einer Olympia-Kandidatur erfordert die sicherheitspolitische Lage in Europa ein Umdenken. Nach den vielen Jahren des Abspeckens muss nun endlich eine Phase des Muskelaufbaus beim Bundesheer kommen. Herr Sportminister, wer, wenn nicht Sie, würde wissen, wie es geht, Muskeln aufzubauen?

Europa rüstet im Kampf gegen den Terror auf und auch Österreichs Politik muss sich die Frage stellen, ob dieses Abspeckprogramm, das dem Bundesheer verschrieben wur­de, noch immer eine zeitgemäße Medikation darstellt. Ich sage: nein. Die Umstände ha­ben sich gravierend geändert, die Herausforderungen, vor denen Europa steht, bedür­fen auch beim Bundesheer einer Nachschärfung.