Wir müssen auch beim Heer Ausrüstung und Kapazitätsverteilung prüfen und die richtigen, zeitgemäßen Schlüsse ziehen. Denn die Bezeichnung „Operetten-Armee“ tut mir als Staatsbürger weh. Und eines schafft sie ganz bestimmt nicht: Vertrauen in der Bevölkerung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.50
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Vetter. – Bitte.
17.50
Abgeordneter Dr. Georg Vetter (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Minister! Hohes Haus! Clausewitz schreibt in seinem berühmten Buch „Vom Kriege“: „Der Krieg ist ein wahres Chamäleon, weil er in jedem konkreten Falle seine Natur etwas ändert.“ – Das gilt sowohl für den Beginn als auch für die Art eines Krieges. Heute werden keine Kriege mehr formell erklärt. Im Dreißigjährigen Krieg ist man überhaupt erst nach 17 Monaten draufgekommen, dass der Krieg begonnen hat.
Der nächste Krieg wird auch kaum ein atomarer Schlag oder ein konventioneller Krieg mit Panzern sein. Es gibt auch den Kleinkrieg, es gibt auch die Guerilla. Dies vorausgeschickt ist es Zeit, dass wir die Ereignisse der letzten vierzehn Tage bewerten: Paris, Brüssel, Hannover, Abschuss einer zivilen Maschine, Abschuss der Su-24, Reisewarnung für die Türkei, Reisewarnung für Ägypten. Die Amerikaner geben eine Reisewarnung für die ganze Welt hinaus. Stromleitungen sind zerstört worden. Frankreich hat die Menschenrechtskonvention teilweise ausgesetzt.
Meine Damen und Herren, all dies gilt es neu zu bewerten, und wir dürfen zwei Fehler nicht machen: tatsächlich zu glauben, dass wir eine fünf- bis zehnjährige Vorwarnzeit haben, und Hilfsbereitschaft mit Sicherheitspolitik zu verwechseln.
Auf der Basis des heutigen Entschließungsantrages fordere ich insbesondere die beiden Herren hinter mir auf, über ein erhöhtes Budget für die Landesverteidigung nachzudenken. Ich fordere uns alle auf, nachzudenken über ein verstärktes Bundesheer und vielleicht auch über eine moderne Spannocchi-Doktrin, die adäquate Antworten auf die Herausforderungen, Bedrohungen des 21. Jahrhunderts findet. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Lintl und Vavrik.)
17.52
Präsident Karlheinz Kopf: Zur Untergliederung Militärische Angelegenheiten und Sport liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.
Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind damit abgeschlossen.
UG 15: Finanzverwaltung
UG 16: Öffentliche Abgaben
UG 23: Pensionen – Beamtinnen und Beamte
UG 44: Finanzausgleich
UG 45: Bundesvermögen
UG 46: Finanzmarktstabilität
UG 51: Kassenverwaltung
UG 58: Finanzierungen, Währungstauschverträge
sowie
Text des Bundesfinanzgesetzes und restliche Teile der Anlage I einschließlich Anlagen II bis IV
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite