über Österreich gekommen sind, täglich! Das kann man sich dann ausrechnen, das sind dann mindestens 9 000 im Monat und am Jahresende 100 000, die durch einen Rückstau nur aus Deutschland 2016 in Österreich sein werden. Das spart man aber völlig aus.
Und man spart auch völlig aus, dass alle Experten zu Recht sagen und wir seit geraumer Zeit darauf hinweisen, dass der letzte Flüchtlingszustrom und der Zuwanderungszustrom in Form der modernen Völkerwanderung im letzten Jahr der Beginn gewesen sind, wo man natürlich eine Fortsetzung wird erwarten müssen, zumindest ab Ende des Winters.
Jetzt aktuell findet er weiter statt. Aber wenn es dann dem Ende des Winters zugeht und die Temperaturen wieder angenehmer werden, muss man natürlich mit einer weiteren Zuspitzung von Zuwanderern vorwiegend auch aus dem afrikanischen Kontinent rechnen, damit, dass ab April wieder 10 000 bis 15 000 Menschen pro Tag zu erwarten sind.
Und da muss man rechtzeitig die richtigen Maßnahmen setzen, und die vermisse ich. Werden Sie jetzt eine neue Kalenderreform machen, wo die zwölf Monate auf ein Monat reduziert werden, damit man dann schon Ende Jänner die Grenzen dichtmachen kann und, wenn die Richtzahl und das Planungsziel überschritten sind, keine weiteren Zuwanderer mehr hereingelassen werden? Oder wird das nicht der Fall sein? Das ist dann die Frage.
Und da sieht man dann, dass es nicht ernst gemeint ist. Da sieht man dann, dass man die Bevölkerung wieder ein bisschen beruhigen will, indem man dann zeitversetzt nach einem Dreivierteljahr, nachdem wir Freiheitlichen die richtigen und berechtigten Forderungen erhoben haben, wo wir damals von Ihnen als „Hetzer“ beschimpft worden sind, Herr Kanzler, auf einmal beginnt, unsere Forderungen zumindest verbal zum Teil zu übernehmen, ohne sie inhaltlich wirklich durch- und umsetzen zu wollen.
Das ist einfach nicht ehrlich, das ist nicht korrekt, was da gemacht wird! (Beifall bei der FPÖ.)
Man braucht sich nur anzuschauen, wie bei den diversen Entwicklungen immer beschwichtigt wird. Es sind nachweislich auch Terroristen von Paris als Flüchtlinge nach Europa gekommen, das steht fest, das ist bestätigt, über Griechenland, mit einer hohen Wahrscheinlichkeit auch über Österreich. Man kann es natürlich nicht genau sagen, weil ja keine Passkontrolle und auch keine Registrierung in Österreich stattgefunden haben, besonders fahrlässig, muss man sagen. (Beifall bei der FPÖ.) Und die sind ja dann auch staatlich weitergeschleppt worden, um dann, offenbar später, in Ruhe den Terroranschlag vorbereiten zu können.
Einer der Terroristen war nachweislich in St. Pölten und in Wien und hat offenbar hier auch mit Strukturen Verbindung gehabt und sich vielleicht sogar abgesprochen bei der Planung, wer weiß. Es sind weitere Informationen vorhanden, dass sich zwei weitere Terroristen auch in Wien aufgehalten haben und in Wien-Favoriten gewohnt haben sollen, um dann auch in Wien-Favoriten in einer Apotheke Unkraut-Ex als Sprengstoffverstärker gekauft zu haben, was natürlich auffällig gewesen ist. Die Apotheke hat das auch zur Anzeige gebracht. Angeblich ist auch der Verfassungsschutz tätig geworden und hat bei den zwei späteren Terroristen von Paris auch Telefonüberwachungen und andere Überwachungen vorgenommen, aber nicht zugegriffen, weil offenbar die Vorsicht zu groß war.
Das alles muss man restlos aufklären, weil es zeigt, dass man bei uns nicht entschlossen handelt und gegen solche Entwicklungen nicht entschlossen vorgeht.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite