ruhiger Hand und festem Engagement geführt in einer Zeit, in welcher in der Wirtschaftskrise gerade zum Thema Arbeitswelt Initiative und Konsequenz gefragt waren.
Erfahrung, Engagement, Sachverstand und sozialer Ausgleich haben sein Wirken als Sozialminister ausgezeichnet. Es war seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 zu einer zentralen Aufgabe geworden, mit der Ausbildungsgarantie, mit Formen der Kurzarbeit gegenzusteuern. Dafür beneiden uns heute andere Länder und sehen uns als Vorbild.
Ich möchte Rudi Hundstorfer für seine mehr als siebenjährige Tätigkeit in der Bundesregierung besonders danken. (Allgemeiner Beifall.)
Bei der Präsentation und Vorstellung ist es nicht notwendig, Ihnen Bundesminister Alois Stöger als jemanden vorzustellen, der neu kommt, weil Sie bereits in seiner bisherigen Tätigkeit als Infrastrukturminister gesehen haben: Es handelt sich um einen Politiker, der an erste Stelle die Sacharbeit stellt, der kooperationsbereit ist und der überall nach Lösungen sucht. Das ist in einem Bereich wie Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz eine wesentliche Voraussetzung.
Wir brauchen keine sozialen Gegensätze – wie wir sie in Europa und in vielen anderen Ländern beobachten können –, die in Arbeitskämpfe übergehen, die in Unsicherheit münden, die den Gegensatz vor das Gemeinsame stellen. Nein! – Wir brauchen jemanden, der fachlich kompetent und ausgleichend ist, immer auf der Suche nach Lösungen und konsequent in der Umsetzung.
Ich wünsche Bundesminister Alois Stöger für die Aufgabe im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz alles erdenklich Gute. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Ich bitte Sie auch um Unterstützung für Gerald Klug, der mit seinem Wechsel in das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie eine Aufgabe übernimmt, die in wirtschaftlich nicht ganz einfachen Zeiten bedeutend ist – denn Finanz- und Wirtschaftskrise sind erst überwunden, wenn die Arbeitslosigkeit zurückgeht, wenn die Investitionen steigen und wenn auch das politische Klima im Land so ist, dass es Investitionsanreize bietet.
Hier hat Forschung und Entwicklung, hier haben die Infrastruktur, die Straße, die Schiene, vieles, was im Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beheimatet ist, eine ganz wichtige Aufgabe. Sie liegt jetzt in den Händen eines erfahrenen Mannes, der schon bisher in seiner Tätigkeit gezeigt hat, dass er dort, wo es um Sozialpartnerschaft, Zusammenarbeit und Zusammenwirken geht, die Gemeinsamkeit in den Vordergrund stellt.
Ich möchte Gerald Klug zu seiner neuen Aufgabe beglückwünschen und Sie um Unterstützung bitten. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Ich hatte heute schon Gelegenheit, hier im Parlament jenen Mann hervorzuheben, den ich Ihnen nun auch vorstellen möchte: Hans Peter Doskozil. Er hat in einer der wohl schwierigsten Situationen unserer Republik gezeigt, dass er Hausverstand, Herz und Menschlichkeit, aber auch seinen Sinn für Ordnung, wenn alles gegensätzlich verläuft, einsetzt, und sie mit Ruhe, mit Kraft und mit Erfolg bewältigt.
Hans Peter Doskozil hat in der Krisensituation im Sommer des Vorjahres als Krisenmanager, als Kommunikator, als Polizeichef im Burgenland an der Grenze gewirkt. Er hat bewiesen, dass er niemanden im Stich lässt, der Essen braucht, er hat bewiesen, dass er niemanden hängen lässt, der medizinische Versorgung braucht, und als ein Kenner der Exekutive weiß er über die Aufgaben der Grenzsicherung sehr genau Bescheid, zu denen wir uns verpflichtet haben und die auch so umgesetzt werden
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