weil wir in der nächsten Zeit miteinander zu tun haben werden. Ich habe Ihren Worten, die Sie vorhin an uns gerichtet haben, aufmerksam gelauscht, und sie lassen mich ein wenig Hoffnung schöpfen in Bezug auf unsere Zusammenarbeit, denn Sie übernehmen, Herr Doskozil, ein sehr schweres Erbe in sehr schwierigen Zeiten, da Ihre unseligen Amtsvorgänger eine Säule der österreichischen Sicherheitspolitik in den Abgrund geführt haben. Das österreichische Bundesheer liegt dort jetzt in seinen Trümmern. Es wird Ihre Aufgabe sein, aus diesen Trümmern wieder etwas aufzubauen.
Ich möchte um Verzeihung bitten, Herr Bundesminister Klug, dass ich das in dieser Deutlichkeit sage. Sie wissen, ich habe mit Ihnen immer gerne persönlichen Umgang gepflegt, aber Ihre Politik, das muss ich ehrlich sagen, habe ich nicht verstanden. Ich hoffe, dass Sie in Ihrem neuen Ressort eine Politik machen werden, die nicht dazu führen wird, dass der Nationalrat dieser Politik in absehbarer Zeit einstimmig das Misstrauen aussprechen wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Bundesminister Doskozil, Sie haben angekündigt, dass Sie jenes unselige Programm 2018 im Sinne des Auftrags des österreichischen Nationalrates neu überprüfen und dass Sie in Bälde der Öffentlichkeit auch Ihre neuen Vorstellungen in Bezug auf die Struktur des österreichischen Bundesheeres übermitteln werden. Wir sind gespannt darauf, und ich fordere Sie auf, das auch zügig zu machen, weil wir keine Zeit mehr haben. (Beifall bei der FPÖ.)
Europa versinkt in Terror. Europa versinkt in einer illegalen Massenzuwanderung. Es ist höchst an der Zeit, dass die Bundesregierungen und auch unsere Bundesregierung die Augen vor dieser Realität nicht mehr verschließen. Das, was die österreichische Bundesregierung in den letzten Monaten bei diesem Thema gemacht hat, ist – und ich möchte jetzt nicht zu ruppig sein – kein Ruhmesblatt, nämlich was die österreichische Bundesregierung in dieser existenziellen Frage in den letzten Monaten der Öffentlichkeit zugemutet hat.
Herr Bundesminister Doskozil, Sie kommen jetzt in eine Bundesregierung, die mehrere Wochen gebraucht hat, um einen Zaun Zaun zu nennen. Sie kommen in eine Bundesregierung, die viele Monate gebraucht hat, um zu erkennen, dass Asyl grundsätzlich ein Recht auf Zeit ist. Asyl ist grundsätzlich ein Recht auf Zeit. Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, sind wieder zurückzubringen, und Menschen, denen Asyl gewährt wird, sind darauf vorzubereiten, dass sie wieder zurückkehren, wenn die Asylgründe weggefallen sind. Sie sollten hier endlich einmal eine klare Sprache sprechen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Hagen.)
Der österreichischen Bundesregierung ist das nicht gelungen, insbesondere der letzte Sommer war eine Tragödie. Sie, Herr Minister Doskozil, haben in dieser Tragödie leider Gottes auch eine Rolle gespielt, aber ich halte Ihnen zugute, dass Sie damals nur Befehlsempfänger waren. Aber ich kann Ihnen sagen – auch wenn Ihnen einige auf die Schulter klopfen, Herr Bundesminister –, die meisten Menschen in dieser Republik verstehen nicht, dass wir eine angeblich funktionierende Polizei haben, die tatenlos zusieht, wie unsere Grenzen überrannt werden. – Das kann nicht die zukünftige Politik sein, Herr Bundesminister! (Beifall bei der FPÖ.)
Ich darf Sie deshalb auffordern, im Sinne der Worte, die Sie an uns gerichtet haben, selbstbewusst und zügig eine eigenständige Politik zu entwickeln und nicht nur das zu tun, was Ihnen Ihr Parteivorsitzender vorgibt, denn das hat Ihr Amtsvorgänger schon getan und das hat im Chaos geendet. (Neuerlicher Beifall bei der FPÖ.)
Machen Sie eine anständige, eine richtige Politik im Sinne des Aufbaus eines österreichischen Bundesheeres, das dazu in der Lage ist, in der Staatskrise, in der wir uns befinden, auch eine entscheidende Rolle zu spielen! Setzen Sie die Grundwehrdiener ein, bilden Sie sie ordentlich aus, verlängern Sie den Wehrdienst, wenn es notwendig
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