Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 10

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Bürgerinitiative betreffend „ÖH-Beitrag senken!“ (Ordnungsnummer 96)

Regierungsvorlagen .................................................................................................... 93

1000: Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechi­schen Republik über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst

1011: Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird

1012: Bundesgesetz über die Aufsicht über Abschlussprüfer und Prüfungsgesell­schaften (Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz – APAG)

Berichte ......................................................................................................................... 93

Vorlage 91 BA: Monatserfolg Dezember 2015; BM f. Finanzen

Vorlage 92 BA: Bericht gemäß § 78 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2015; BM f. Finanzen

Vorlage 93 BA: Bericht gemäß § 4a Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz über die im 4. Quartal 2015 ergriffenen Maßnahmen; BM f. Finanzen

Vorlage 94 BA: Bericht über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2015; BM f. Finanzen

Vorlage 95 BA: Bericht gemäß Art. 50c Abs. 3 B-VG iVm § 6 der Anlage 2 zum GOG (ESM-Informationsordnung) über die im Rahmen des Europäischen Stabil­itätsmechanismus getroffenen Maßnahmen im 4. Quartal 2015; BM f. Finanzen

III-236: Bericht betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legis­lativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahres­programm des Rates; BM f. Gesundheit

III-237: Bericht betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2016, Verwaltungsbe­reich Wirtschaft; BM f. Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

III-238: Bericht betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Ar­beits­programms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften; BM f. Bildung und Frauen

III-239: Bericht betreffend Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legis­lativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesi­schen Ratsvorsitzes; BM f. Justiz

III-240: Bericht betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates; BM f. Land- und Forstwirt­schaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

III-241: Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2016 auf der Grundlage des Achtzehn­monatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Rats­vor­sitzes sowie des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2016; BM f. für Europa, Integration und Äußeres

III-242: Bericht betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legis­lativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatspro­gramms des Rates; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie

 


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