Bürgerinitiative betreffend „ÖH-Beitrag senken!“ (Ordnungsnummer 96)
Regierungsvorlagen .................................................................................................... 93
1000: Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst
1011: Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird
1012: Bundesgesetz über die Aufsicht über Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften (Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz – APAG)
Berichte ......................................................................................................................... 93
Vorlage 91 BA: Monatserfolg Dezember 2015; BM f. Finanzen
Vorlage 92 BA: Bericht gemäß § 78 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2015; BM f. Finanzen
Vorlage 93 BA: Bericht gemäß § 4a Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz über die im 4. Quartal 2015 ergriffenen Maßnahmen; BM f. Finanzen
Vorlage 94 BA: Bericht über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahr 2015; BM f. Finanzen
Vorlage 95 BA: Bericht gemäß Art. 50c Abs. 3 B-VG iVm § 6 der Anlage 2 zum GOG (ESM-Informationsordnung) über die im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus getroffenen Maßnahmen im 4. Quartal 2015; BM f. Finanzen
III-236: Bericht betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates; BM f. Gesundheit
III-237: Bericht betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2016, Verwaltungsbereich Wirtschaft; BM f. Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
III-238: Bericht betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften; BM f. Bildung und Frauen
III-239: Bericht betreffend Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes; BM f. Justiz
III-240: Bericht betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
III-241: Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2016 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes sowie des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2016; BM f. für Europa, Integration und Äußeres
III-242: Bericht betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
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