Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 11

III-243: Bericht zu den Vorhaben der Europäischen Union 2016; BM f. Familien und Jugend

III-244: Bericht betreffend Evaluierung der durch das strafrechtliche Kompetenz­paket vorgenommenen Änderungen in der Organisationsstruktur bei der Verfol­gung von Wirtschaftsdelikten aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 30. November 2010 Nr. 136/E (XXIV.GP); BM f. Justiz

III-246: Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2016 zum jährlichen Arbeitspro­gramm der Kommission bzw. des Rates; BM f. Finanzen

Unterrichtungen gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ........................................................... 95

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Öster­reich und der Föderativen Republik Brasilien im Bereich der sozialen Sicherheit

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Öster­reich und der Volksrepublik China im Bereich der sozialen Sicherheit

Anträge der Abgeordneten

Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Weiterentwicklung der Dialogplattform zwischen der Sicherheitsexe­kutive und der Zivilgesellschaft (1530/A)(E)

Otto Pendl, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Grenzkontrollgesetz und das BFA-Verfahrensgesetz geändert werden (1531/A)

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich Werbung (1532/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Spracherwerbs von Schüler_innen mit Zuwanderungsgeschichte (1533/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Rollen, direkte Finanzierung: Entflechtung der Aufgaben von Bund, Ländern und Gemeinden im Schulwesen (1534/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildung für 3- bis 10-Jährige aus einer Hand (1535/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung sozialer und emotionaler Kompetenz in Ausbildung und Auswahlverfahren hinsichtlich der „Lehrer_innenbildung Neu“ (1536/A)(E)

Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Behebung der Mängel im Parteiengesetz 2012 (1537/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Kleinunter­nehmer­regelung (1538/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen partizipativ durch die Bürgerinnen und Bürger aktualisierten öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF (1539/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung des Inseraten­volumens der öffentlichen Hand (1540/A)(E)

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Alternativ­finan­zierungsgesetzes (1541/A)(E)