Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 95

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Umweltausschuss:

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasser­wirt­schaft betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-240 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 d.B.)

Verkehrsausschuss:

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahres-vorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie das Achtzehnmonatsprogramms Jahresprogramms des Rates (III-242 d.B.)

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2016, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-237 d.B.)

C. Unterrichtungen gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG:

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien im Bereich der sozialen Sicherheit

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China im Bereich der sozialen Sicherheit

D. Verlangen gemäß § 26 Abs. 8 GOG hinsichtlich des Antrages

Antrag 1490/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung der Forststraßen für Mountainbikerinnen und Mountainbiker

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10.35.49Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 7235/AB

 


Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 7235/AB der Anfrage 7540/J der Abgeordneten Lugar, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend „Auswirkungen der Flüchtlingskrise: Illegal aufhältige Personen“ durch die Frau Bundesministerin für Inneres abzuhalten.

10.36.19Fristsetzungsanträge

 


Präsidentin Doris Bures: Weiters teile ich mit, dass ein Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über den Antrag der Abgeordneten Mag. Loacker, Kollegin und Kollegen vorliegt, dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zur Berichterstattung über den Antrag 1504/A(E) der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des Bank-Austria-Pensionsdeals eine Frist bis 24. Februar 2016 zu setzen.

 


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