Und dann der Running Joke: die tägliche Turnstunde. Das Thema hatten wir seit 2013 immer wieder. Auch die tägliche Turnstunde ist natürlich im Sand verlaufen.
Mittlere Reife, Nachmaturamöglichkeiten vor der Sommerpause – alles ganz einfache Dinge. Alles nicht geschehen, reines Chaos!
Auch ein wichtiger Bereich: das ungenügende Basiswissen von Lehrlingen in Betrieben. Sie kennen das Problem: Unternehmer, die Lehrlinge einstellen wollen, tun sich ganz schwer und immer schwerer, Lehrlinge zu finden, die überhaupt fähig sind, den Lehrberuf zu ergreifen. Das ist meiner Meinung eine Bankrotterklärung der letzten Jahre und Jahrzehnte.
Ein weiteres Thema, das ganz wichtig ist, was Kenntnisse betrifft – man hat es in den letzten Wochen gesehen –, ist eines, das wir Freiheitliche schon seit Jahren bringen: Es besteht das Problem, dass in Schulen leider Gottes sehr viele Schüler sitzen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind. Außenminister Kurz, der ja sehr viele Dinge von uns kopiert, hat jetzt plötzlich auch erkannt, dass es eigentlich Migrationsklassen braucht. Auch im roten Wien gibt es jetzt plötzlich zehn Klassen nur mit Flüchtlingskindern. Jetzt plötzlich geht das.
In diesem Zusammenhang möchte ich folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
des Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch-Klassen für Schüler ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Bildung und Frauen werden aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu setzen, sodass Schüler mit mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache in eigenen Klassen solange unterrichtet werden, bis sie über ausreichende Kenntnisse der Unterrichtssprache verfügen.“
*****
(Beifall bei der FPÖ.)
Ich komme zum Schluss. Sie haben es, Frau Minister, konsequent und beharrlich über die letzten Jahre und Jahrzehnte geschafft, das Schulsystem in Österreich wirklich zu ruinieren, und zwar nachhaltig zu ruinieren. Alle Ergebnisse und auch alle persönlichen Erlebnisberichte von besorgten Eltern zeigen eindeutig: Das Schulsystem in Österreich ist versandelt, um es mit Leitl zu sagen.
Ich sehe da keine Gegenentwicklung, weder von der roten Seite, leider auch nicht von der ÖVP, diesen Negativtrend der letzten Jahre irgendwie in einen Positivtrend umzukehren. Sie schaden damit nicht nur persönlich Zehntausenden Kindern jährlich, Sie schaden damit auch Österreich.
Ich kann nur sagen: Bitte, Ende dieser Versagerregierung und Neuwahlen sofort! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
10.49
Präsidentin Doris Bures: Der Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht und steht daher mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
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