Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 121

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Ich bin aber trotzdem zum Teil zuversichtlich. Wissen Sie, warum ich das bin? – Dieser Antrag wird sich in eine lange Liste von Anträgen einreihen, bei denen immer dasselbe Schema abläuft: Zuerst gibt es ein gesellschaftliches Problem, das begründete Sorge bei der österreichischen Bevölkerung auslöst. Als Nächstes wird es von der FPÖ ange­sprochen, und die FPÖ bietet Lösungsvorschläge. (Ruf bei den Grünen: Dann kommt der Rassismus der FPÖ!) Als Nächstes wird es von Rot und Schwarz – und auch von den Grünen – ignoriert, geleugnet und schöngeredet. Damit wird das Problem aber nicht gelöst. Das Problem wird so lange ignoriert, bis es so groß ist, dass man es nicht mehr ignorieren kann. Genau dann stößt Bundesminister Kurz vor und spielt blaue Kopiermaschine. Er übernimmt unsere Forderungen und verkauft sie dann als die seinigen. (Beifall bei der FPÖ.) Dann fehlt nur noch, dass die SPÖ umfällt. Mit zwei bis drei Jahren Verspätung wird unsere ursprüngliche Forderung dann doch noch irgend­wie umgesetzt, nur leider viel zu spät und nicht richtig, und meistens nur zum Schein. (Beifall bei der FPÖ.)

So ist das beim Grenzzaun, bei der Obergrenze und bei der Ausweisung mit Militärflug­zeugen geschehen. Der Export von Familienleistungen wird das Nächste sein, und es wird so weitergehen. (Abg. Neubauer: Unglaubliche Hetze!) Überall hatte die FPÖ von Anfang an die richtige Position. Überall haben Sie monatelang, jahrelang mit Auslän­der­feindlichkeitsgeschrei reagiert, um am Schluss dann doch noch umzuschwenken. (Beifall bei der FPÖ.)

Genauso wird es mit diesem Antrag wieder geschehen. Sie werden damit wieder einmal bestätigen, dass die Freiheitlichen die einzigen sind, die die Bevölkerung nicht manipulieren, sondern schützen möchten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Korun.)

Abstrahieren wir einmal von den Vorkommnissen der letzten Wochen und Monate: Selbst dann, wenn es diese ganzen Vorfälle nicht gegeben hätte, wenn es damit nichts zu tun hätte, ist es eine sinnvolle Maßnahme. Wissen Sie, warum das so ist? – Erstens ist es generell richtig und gut, dass man unseren Kindern beibringt, wie man mit solchen Gefahrensituationen umgeht und wie man da schnell wieder herauskommt. Zweitens wäre es auch von Vorteil, wenn Ihre Mogelpackung der täglichen Turnstunde dadurch endlich mit sinnvollem Inhalt ausgefüllt werden würde. (Beifall bei der FPÖ.)

Es gibt aber noch viele weitere Gründe, die dafür sprechen. Ich beginne jetzt gar nicht, über Gesundheit, Selbstbewusstsein, Charakterbildung und vieles mehr zu sprechen. Sie wissen genau, dass so viel dafür spricht, und Sie können das nicht leugnen. Genau deswegen tun wir Ihnen jetzt noch einen Gefallen. Sie haben ja im Ausschuss nichts Inhaltliches gegen die Forderung vorgebracht, sondern sind gleich aufgrund der Formulierung zur FPÖ-Beschimpfung übergegangen. Das haben Sie als Grund für die Ablehnung genommen. (Ruf bei den Grünen: Nein! – Abg. Walter Rosenkranz: Sie waren ja gar nicht dabei!)

Daher bringen wir jetzt dieselbe Forderung noch einmal in einem anders formulierten Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstver­teidi­gungs­kurse im Rahmen des Turnunterrichts

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Bildung und Frauen wird aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit ehest-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite