Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 134

Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.

 

12.36.27

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ja, jetzt haben wir es bei der tatsächlichen Berichtigung gehört: Wenn Grüne Statistiken bei den Kriminellen führen, unterscheiden sie, ob es ein Asylwerber alt oder neu oder mittel oder zukünftig oder sonst etwas ist. – Ich gratuliere zu dieser feinen, differenzierten Betrachtung, weil wir sonst, Gott sei Dank, keine anderen Probleme haben. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten des Teams Stronach.)

Kollege El Habbassi, Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass tatsächlich die Familie ein Ort für Übergriffe ist. Das ist schlimm genug, aber jetzt erkenne ich eigent­lich auch die Logik – bei manchen Parteien war es mir immer klar, aber jetzt auch bei der Ihren als der ehemaligen Familienpartei –: Jetzt weiß ich, warum man die Familie zerschlagen muss, nämlich damit dort keine Übergriffe und keine Gewalt mehr stattfinden. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das heißt, dass der Tatort endlich einmal wegfällt. Also das ist natürlich ganz interessant, dass man so auf Probleme eingehen muss, um sich dadurch vor einer Zustimmung drücken zu können. (Abg. Schittenhelm: Geh bitte!)

Nächste Argumentation: Eigentlich besteht das Problem ja gar nicht, denn ich kenne da eine Schule in Irgendwo, die im Rahmen der Autonomie schon erfolgreich etwas gemacht hat. – Danke schön, Sie haben mir das Material für die nächste Anfrage an die Frau Bundesministerin geliefert, die mir aufgeschlüsselt nach Schultypen und nach Bundesländern sagen wird, an welchen Schulen im Rahmen des Turnunterrichts bereits derartige Maßnahmen getroffen werden. Diese Daten werden wir dann in Relation setzen und dann werden wir sehen, wo und wie bei Ihnen die Welt in Ordnung ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich kenne nämlich genug Schulen, an denen das eben nicht stattfindet. Unser Antrag war auch so gemeint, dass man eben diese Schulen dazu anleitet, diese Idee, die man an der einen oder anderen Schule vielleicht schon selbst gehabt hat, ebenfalls umzu­setzen. Es gibt nämlich Schulen mit hervorragenden Schuldirektoren und hervorragen­den Lehrern, die so etwas machen, es gibt aber auch andere Schuldirektoren, die – Gott sei Dank! – jetzt nicht mehr dort tätig sind, auch da haben wir schon von einem Beispiel gehört. (Zwischenrufe der Abgeordneten Steger und Schimanek.)

Frau Kollegin Maurer hat gemeint: Jetzt setzt sich die FPÖ mit diesem Antrag, und das vollkommen von der Rolle weg, endlich für den Frauenschutz ein. – Kollegin Maurer, uns geht es nicht nur um den Frauenschutz, für uns ist die Bevölkerung ein bisschen größer. Da geht es um Kinder beiderlei Geschlechts, und da geht es auch nicht darum, dass nur Frauen belästigt werden. Uns geht es um jedes Opfer. Wir haben nämlich einen anderen Ansatz, als nur auf Frauen zu schauen, unser Ansatz geht da weiter. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Lugar. – Zwischenruf der Abg. Maurer.)

Sie haben dem Antrag Rassismus und Hetze vorgeworfen – wieder einmal, das ist halt Ihr Standardvokabel, anders geht es nimmermehr (Abg. Maurer:  … benennen!) –: Ja, es tut weh, wenn wir Schlagzeilen, Überschriften, Berichte zitieren dieser ganzen – unter Anführungszeichen – „hetzerischen Organe“, den „Oberösterreichischen Nach­richten“, dem „ORF“, der „Krone“, aus denen wir das alles zitiert haben. Wo ist da der Aufschrei des Presserats gewesen? Es war gar nichts!

Es ist die journalistische Wiedergabe der Wirklichkeit, vor der Sie die Augen ver­schließen – bewusst verschließen (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten des Teams Stronach), denn fahrlässig ist es nicht, was Sie unserer Bevölkerung mit Ihrem Denken zumuten. (Zwischenruf der Abg. Maurer.) Aber es ist Läuterung in Sicht: