Zur Information: Die Mittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung werden hauptsächlich von der Oesterreichischen Nationalbank und aus den Mitteln des Marshall-Plans, die in Österreich als ERP-Fonds von der Austria Wirtschaftsservice GmbH verwaltet werden, gespeist.
Die Ziele der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung werden auf ihrer Website wie folgt definiert: erstens: die nachhaltige Finanzierung von Forschungsvorhaben; zweitens: Ausrichtung auf langfristige Zielsetzungen der Forschungs- und Technologiepolitik; drittens: exzellente, internationale Positionierung österreichischer Forschung und Technologieentwicklung.
Die vorher erwähnten Finanzierungsquellen der Nationalstiftung lagen im überprüften Zeitraum jährlich insgesamt in einer Bandbreite von 31 Millionen € im Jahr 2009 und 96 Millionen € im Jahr 2013, also weit entfernt von den vorhin erwähnten 125 Millionen €. Die Zinserträge und sonstigen betrieblichen Erträge der Nationalstiftung betrugen jährlich bis zu 5,15 Millionen € und wiesen für die Ertragslage damit eine eher untergeordnete Bedeutung aus.
Meine Damen und Herren, es ist begrüßenswert, dass in den vergangenen Jahren immer wieder die Förderrichtlinien der Nationalstiftung ausgedehnt wurden. Neben Industrie und Gewerbe können jetzt auch Handel und Dienstleistungen unterstützt werden. So wurden neue Investitionsanreize für die heimische Wirtschaft geschaffen.
Für nachhaltige Investitionen in der Forschung bedarf es jedoch für die österreichischen Unternehmen vor allem eines: Planungssicherheit. Aus diesem Grund sollten wir uns – auch im Wissen um die angespannte budgetäre Situation – dafür einsetzen, dass die Mittel der Nationalstiftung, unabhängig von den jeweiligen Zinserträgen, mit Bundesmitteln auf bis zu 125 Millionen € pro Jahr aufgestockt werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
18.05
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
18.05
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofpräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mich haben die Debattenbeiträge von Klubobmann Strolz und von Harald Walser dazu bewegt, Stellung zu nehmen. Da bedauere ich es auch – das kann ich unterstreichen –, dass Sie, Herr Dr. Moser, dem Rechnungshof nicht mehr länger angehören werden. Sie sind genau in der Schuldebatte, in der Frage, wie man die Schule neu organisieren kann, und zwar effizient und gut, also pädagogisch gut und effizient neu organisieren kann, in mehrfachen Berichten und wiederholt immer wieder auf den Punkt gekommen und haben uns auch die Augen geöffnet.
Ein Punkt, der auch hier in diesem Rechnungshofbericht beschrieben wird, der heute diskutiert wird, ist: Von diesen über 5 000 Schulversuchen sind, glaube ich, sogar knapp über die Hälfte allein jene Schulversuche, die sich mit dem Problem der Notengebung befassen. Ich weiß das selber als Lehrer, als Schulleiter. Meine Gattin ist jetzt noch Direktorin, sie muss jedes Jahr um den Schulversuch Schule ohne Noten ansuchen. Ich selber war auch mit dabei. Und das letzte Argument, wenn man alles aufgezählt hat, warum es ein Segen für die Kleinen ist, dass man den Notendruck wegnimmt, war: Was gibt denn dann der Opa noch für ein Zeugnisgeld, wenn da nicht drei Einser drinnen sind? Das war das letzte Argument, wenn sonst alles ausgeräumt war.
Gehirnforscher, Neuropsychologen, jeder, der sich damit befasst, sagt: Nehmen wir diesen Druck weg! – Noten dienen nicht zur Feststellung der Leistung des Kindes, sondern nur dazu, ein Jahr lang den Unterschied zwischen den Besten und den
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