Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll115. Sitzung / Seite 90

Präsident Karlheinz Kopf: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer gelangt als Nächste zu Wort. – Bitte.

 

17.55.44

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Minister! Werte Vorrednerin! Wir sind die Familienpartei. Wir feiern aber auch den Frauentag, denn Frauen sind ja auch Mütter und Teil der Familien. (Beifall bei der ÖVP.)

Zurück zur Kernfrage: Was brauchen wir, um die Pensionen langfristig abzusichern? – Österreich ist ein Land, in dem soziale Sicherheit in Großbuchstaben geschrieben wird. Das ist gut so. Darauf sind wir stolz. Das soll auch so bleiben. Aber lassen wir uns doch nicht täuschen, dass dies auch ohne Anpassungen funktionieren könnte.

1971 waren die Österreicher im Schnitt acht Jahre in Pension. 2011 waren es 22 Jahre. Und wenn wir nichts tun, dann werden meine Enkelkinder einmal 30 Jahre in Pension sein. Das kann sich ja nicht ausgehen. Was ist daher zu tun? – Es ist schrittweise damit zu beginnen, unser gutes Pensionssystem an den Wandel anzupassen, zu verbessern, abzusichern.

Wie gehen wir vor? – Der Pensionsgipfel zeigt: Wir setzen Prioritäten. Man besteigt ja auch jeden Berg mit kleinen Schritten und kommt trotzdem zum Gipfel. Erster Schritt: Wir wollen die hohe Zahl der Invaliditätspensionen reduzieren, und zwar, indem wir helfen – das sind dramatische Schicksale –, wieder in einen Job zu finden. Das Ziel ist überhaupt, dass möglichst viele bis zum Regelpensionsalter gesund im Job bleiben können.

Da anzusetzen, das bringt viele Vorteile für Frauen. Warum? – Zwei Drittel der Frauen, die Invaliditätspension oder Rehabilitationsgeld in Anspruch nehmen, tun dies aus psychischen Ursachen, aufgrund von psychischen Erkrankungen. Da helfen wir den Frauen, wenn wir früher ansetzen, wenn wir ihnen die Möglichkeit für gesunde Arbeits­plätze und bessere Prävention geben.

Geschätzte Kollegen von den NEOS! Sie sprechen da von einer Panne auf dem Pensionsgipfel, für uns ist es aber eine klare Verbesserung.

Ein weiterer Schritt: Die Anrechnung von Kindererziehungszeiten für die Pension wird verbessert. Die Kollegen haben es schon sehr genau ausgeführt: Bis zu acht Jahre werden pensionsbegründend angerechnet – wieder eine Verbesserung für Frauen!

Pensionssplitting wird länger als derzeit möglich sein – bis zu 14 Jahre. Davon profitie­ren Frauen mit einer höheren Pension. Eine Panne, werte Kollegen? – Nein, das ist wieder eine Verbesserung!

Ich freue mich, dass wir über eine andere geplante Maßnahme hier im Parlament weiter­verhandeln können, nämlich über die Frage: Wie gehen wir mit Leistungswilligen um, die neben einer Alterspension dazuverdienen wollen? – Eine Kürzung der erwor­benen Pension kann wohl nicht die Lösung sein. Für uns ist es wichtig: Leistung muss sich lohnen! Wir werden darüber weiterverhandeln und zu einer guten Lösung kom­men. (Beifall bei der ÖVP.)

Es geht auch um die Frage: Wie können die Pensionen für unsere Enkelkinder in akzeptabler Höhe sicher sein? Ist das möglich? – Ja, wenn wir genug Jobs haben, wenn die Menschen gesund länger arbeiten können und wenn wir unser bewährtes Pensionssystem immer wieder anpassen, und zwar ohne Extrawürste wie in Wien – Stichwort: die noch immer nicht erfolgte Pensionsharmonisierung –, sondern mit gleichen Spielregeln für alle. Wichtig ist: Verbessern, anpassen und absichern – dann wird es uns gelingen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

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