Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 184

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haben, die nicht als zielführend erachtet worden sind, um ein einziges zentrales Ziel zu erreichen, nämlich in Summe die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Wirtschafts­raumes im Vergleich zu anderen Wirtschaftsräumen zu erhöhen. Und das ist das zentrale Ziel, meine Damen und Herren! Damit verbunden ist nämlich die Frage der Aufrechterhaltung von Wohlstand, der Aufrechterhaltung von Jobs und das Schaffen neuer Jobs. (Abg. Pirklhuber: 20 000 Arbeitsplätze mehr  … in zehn Jahren!)

Ich werde Ihnen etwas ganz anderes erklären, Herr Abgeordneter, vielleicht hören Sie zu, und dann können Sie sachlich argumentieren und Ihren Horizont auch ein bisschen erweitern.

Die größte Herausforderung, vor der wir stehen, ist die Herausforderung aufgrund der Digitalisierung. Wissen Sie, die Effekte, die das Internet erzielt, disruptiv in den unter­schiedlichsten Wirtschaftsbereichen, sind vermutlich die größten seit der Erfindung des Buchdrucks in der Art und Weise, wie Menschen kommunizieren, wie reflektiert wird und wie in unterschiedlichen Bereichen, und zwar nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Gesellschaft, Informationen ausgetauscht werden und wie wir lernen.

Das führt zu weitreichenden Effekten in allen Wertschöpfungsketten, in allen Industrie­bereichen, nicht nur, was große Konzerne oder große Unternehmen betrifft, sondern entlang des gesamten Globus in allen Wirtschaftsbereichen. Vor allem in Österreich, einer kleinen offenen Volkswirtschaft ist das so. Wir verdienen mehr als sechs von zehn Euro der Bruttowertschöpfung auf den internationalen Märkten, in einer globalisierten Welt nicht abgeschottet irgendwo klein, hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen, sondern auf den Weltmärkten, weil unsere mittelständischen Unter­nehmen, Herr Abgeordneter Themessl, viele KMUs, eine ausgezeichnete Arbeit machen, und das trotz schwieriger Rahmenbedingungen, weil wir ein sehr hohes Lohn­niveau, eine sehr hohe Lohnnebenkostenbelastung haben.

Und warum sind wir so erfolgreich? – Weil sich unsere Unternehmen tagein, tagaus aufs Neue erfinden, ausgezeichnete Produkte und produktnahe Dienstleistungen hervor­bringen und diese noch immer zu sehr kompetitiven Preisen draußen auf den Weltmärkten verkaufen können. (Beifall bei der ÖVP.)

Unsere Aufgabe ist es, und zwar nicht nur in Österreich, sondern für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum – und der Binnenmarkt ist ja dankenswerterweise ange­sprochen worden –, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Und wenn wir wissen, dass die Digitalisierung der größte Treiber ist, dann sind die Vorhaben der Kommission die, alles zu tun, um einen digitalen Binnenmarkt zu bekommen und in allen Bereichen, wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber betroffen sind, die Rahmenbedingungen dahin gehend zu verbessern, dass wir das Wohlstandsniveau und das Produktivitätsniveau in unterschiedlichen Sektoren aufrechterhalten können. (Abg. Pirklhuber: Das ist nicht unsere Frage gewesen!)

Das betrifft alle Wirtschaftsbereiche und die Landwirtschaft und den gesamten Konnex im Bereich Forschung, Entwicklung und Bildung, und zwar überall dort, wo wir tätig sind, ob das im Rahmen unserer Gründerland-Strategie ist, im Rahmen unserer Life-Sciences-Strategie, im Rahmen unserer Open-Innovation-Strategie, mit der uns das Parlament beauftragt hat, im Rahmen der Breitbandoffensive und vieler anderer Offen­siven, die die Bundesregierung sonst noch tätigt und die die Ministerien auch noch selbst tätigen und die wir im Übrigen in vielen Bereichen in Abstimmung mit der Kommission machen.

Das steht in diesem Vorhabensbericht wunderbarerweise auch drinnen. Das heißt, es schläft überhaupt niemand in der Pendeluhr, sondern ganz im Gegenteil: Wir sind tätig! Man kann bewussterweise ganz Europa – nicht nur Österreich! – den Vorwurf machen, dass der gesamte Apparat zu langsam ist. Das würde sogar ich unterstreichen, denn


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