warum fallen wir in den Rankings zurück? – Nicht deshalb, weil wir in der Pendeluhr schlafen, sondern deswegen, weil andere Wirtschaftsräume auf der ganzen Welt – und das sind diejenigen Länder, die dynamischer sind – einen viel größeren Aufholbedarf haben und das dynamischer machen.
Wissen Sie, warum das dort dynamischer ist? – Weil es dort weniger Regulierungen gibt. Herr Abgeordneter Schellhorn hat völlig recht, in diesem Fall gebe ich ihm recht: Man kann sich Großbritannien als Vorbild nehmen – was wir auch tun; Stichwort: Antibürokratievorhaben –, dort genau detailliert hineinzuschauen, wo wir in Wirklichkeit Hemmschwellen für die österreichische Wirtschaft, die österreichische Landwirtschaft haben. (Heiterkeit des Abg. Pirklhuber.)
Sie lachen, Herr Abgeordneter, aber gehen Sie einmal hinaus und sprechen Sie mit den Unternehmerinnen und Unternehmern! Herr Abgeordneter Themessl hat das richtigerweise gesagt: Es ist zu viel Bürokratie da! Daher hat es einen Konvent gegeben, und daher wird es auch noch ein Sammelgesetz in diesem Halbjahr geben, wo wir versuchen werden, eine ganze Reihe – und das kann nur ein erster Schritt sein, ein erster wichtiger Schritt – von diesen bürokratischen Hemmnissen hintanzustellen und uns davon zu befreien. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Pirklhuber: Geben Sie doch eine Antwort auf unsere Frage!)
Sie können gern viele Antworten haben, aber die Geschichte ist die: Sie müssen sich grundsätzlich mit der Frage beschäftigen und dürfen nicht irgendein Detail herauspicken und glauben, auf diesem kann man herumreiten. Das funktioniert eben nicht! Denn der Wandel findet draußen statt, damit müssen Sie sich auseinandersetzen. Das ist der Punkt.
Wenn Sie eine konkrete Antwort von mir haben wollen auf die Frage: Wo kommen die Jobs in Zukunft her?, dann kann Ihnen das sagen: Die werden primär dort entstehen, wo neue Unternehmen mit neuen Geschäftsmodellen mit traditionellen Industriezweigen zusammenarbeiten. Warum, glauben Sie, machen wir ein Förderprogramm für Kooperation von Ausgründungen von Universitäten mit traditionellen Industriebetrieben? – Weil genau von dort, aus dieser Nische, die Jobs herkommen werden. Die fallen ja nicht vom Himmel, und es gibt auch keinen magischen Sozialbankomaten, bei dem wir in Zukunft werden abheben können, damit wir alle Leute versorgen können, sondern das muss hart erarbeitet werden. Die Jobs kommen von den Unternehmerinnen und Unternehmern draußen, indem wir die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und richtige Förderinstrumente zur Verfügung stellen. Und genau das machen wir, Herr Abgeordneter, darauf können Sie sich verlassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ein zweiter wichtiger Punkt, den ich ansprechen möchte, betrifft die Frage TTIP und die damit zusammenhängende Transparenz. (Abg. Pirklhuber: Ja, das war unsere Frage!)
Ich bin auch der Meinung, so wie viele andere unserer Fraktion – und dafür haben sich sowohl das Präsidium des Nationalrates als auch der Herr Bundeskanzler und auch der Herr Vizekanzler eingesetzt –, dass man da die Transparenz erhöhen soll. Auch dieses Parlament hat so wie viele andere Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam mit dem Europaparlament darauf gedrängt, mehr Transparenz zu bekommen.
Sie wissen das: Es gibt dazu keine schriftliche Vereinbarung. Ich kenne sie auch nicht. Ich kenne sie nicht! Es gibt dazu keine schriftliche Vereinbarung. (Abg. Pirklhuber: Was soll das dann?) Ich kann Ihnen dazu auch nicht mehr sagen. Aber wenn es um die Transparenz und um das Informieren geht, dann kann ich Ihnen sagen: Wir waren unter den ersten Mitgliedsländern, die diesen Leseraum sofort eingerichtet haben. Es gab die Option, das sozusagen in unterschiedlichen Varianten zu machen. Dieser
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