Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll123. Sitzung / Seite 85

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Kogler, und Sie können da – Frau Abgeordnete Korun, Sie kennen sich in Nieder­österreich nicht aus – noch so weitertrommeln. (Zwischenruf des Abg. Loacker. – Abg. Kogler: Ist ja schon wieder falsch!)

Ich möchte jetzt aber zur Regierungsumbildung kommen: Ich erinnere mich an das Jahr 2004 … (Zwischenruf des Abg. Matznetter.) – Herr Kollege von der linken Reichshälfte, hören Sie einmal zu! (Abg. Matznetter: Ich habe Niederösterreich gerade gelobt!) – Hoffentlich! (Abg. Loacker: Von „Hälfte“ kann keine Rede sein!)

2004 sind wir hier in diesen Plenarsaal hereingekommen, als die schwarz-blaue Bundesregierung erstmals Änderungen beim Asylgesetz beschlossen hat, wie zum Beispiel, dass man im Berufungsverfahren, wenn man um Asyl ansucht, nicht wieder einen neuen Grund angeben kann und so weiter. Ich erinnere mich, ich bin dort oben gestanden, und die linke Reichshälfte ist dagesessen – Grün und Rot (Abg. Loacker: Was heißt Hälfte?!) – mit schwarzen T-Shirts, auf denen gestanden ist: Auch Kreisky war Asylant. (Zwischenruf der Abg. Glawischnig-Piesczek.) Ich bin schon gespannt, wie sich dieses Verhältnis in der SPÖ bei den Abstimmungen auswirken wird – mit großer Unterstützung der Grünen, die ja natürlich dagegen sind. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) – Bitte, Herr Kollege von den NEOS!

Ein Wort dazu: Wir leben nicht mehr – so wie man es uns vielleicht vermitteln will – unter der Kreisky-Doktrin, auf der Insel der Seligen. Alle Debatten, die von abtrünnigen SPÖ-Mandataren geführt werden – wie heute auch von der Frau Kollegin da oben – und diese schändliche Aktion der Sozialistischen Jugend … (Abg. Weninger: Jetzt reiß dich einmal ein bisschen zusammen!)

Diese schändliche Aktion der Sozialistischen Jugend, die auch vor deine Tür einen Karton mit einer Kinderleiche gelegt haben, die den Herrn Bundeskanzler zum Rücktritt auffordern – das müsst ihr einmal in den eigenen Reihen klären, und nicht eine Spaltung Österreichs zwischen links und rechts herbeiführen, angeführt von links, von Van der Bellen, Korun und wie sie alle heißen, bis herüber zu den Kolleginnen, die auf der roten Seite gegen den eigenen Bundeskanzler auftreten! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

1 500 Polizisten werden heuer neu eingestellt, 750 kommen an die Grenze, 500 Beamte kommen in das BFA, und noch immer ist alles zu wenig. Wo lebt denn dieses linke Reichshälfte? Was ist denn los in diesem Land? (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Kehrt doch zurück auf den Boden der Realität! Unser neuer Innenminister wird am Boden der Realität bleiben, so wie er es in Niederösterreich erfolgreich getan hat. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Wenn das der Boden der Realität ist, dann …! – Abg. Kogler: Was war denn jetzt eigentlich die …! – Zwischenruf der Abg. Moser.)

12.34


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte.

 


12.34.44

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Ich begrüße Sie, Herr Minister! Das musikalische Talent unseres Ministers ist noch gar nicht ausreichend gelobt worden. Ich werde ihn deswegen gleich mit einem musikalischen Zitat begrüßen, ich lese vor:

„We’re all excited, but we don’t know why, maybe it’s ‘cause we’re all gonna die“.

Sie haben es natürlich längst erkannt, es handelt sich um eine Textzeile des jüngst verstorbenen amerikanischen Popsängers mit dem Namen „The Artist Formerly Known as the Symbol Formerly Known as Prince“ aus dem Song „Let’s Go Crazy“. – Das ist ja


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