von mir und von meiner Fraktion einige Anträge mit guten Tipps, wie wir dem Ganzen entgegentreten können, geben. Kollege Lugar hat es schon angesprochen, dass wir viele nicht wegbringen; Sie haben gestern in der „ZIB“ selbst gesagt, dass wir viele nicht abschieben können, die eigentlich nicht in unser Land gehören. Da gibt es einen tollen Antrag von mir, der kommt nachher, betreffend EU-Wartecamps in Nordafrika (Zwischenruf bei den Grünen), in die man genau diese Leute, die hier kein Asyl bekommen haben, die hier nichts mehr zu suchen haben, die hier straffällig geworden sind, einstweilen zum Warten hinschicken kann, bis sie dann wieder von ihrem Heimatstaat aufgenommen werden. Das ist ein wichtiger Schritt. (Beifall beim Team Stronach.)
Eines ist mir auch im Gedächtnis geblieben: Ich habe in den letzten Tagen die Zeitungen angesehen, am Wochenende hat es im Prater eine schlimme Vergewaltigung durch Asylwerber gegeben, da waren drei Afghanen dabei. In Graz wurde eine Studentin in letzter Minute durch – wie soll man sagen? – beherztes Eingreifen von anderen Studenten vor einer Vergewaltigung, auch durch einen afghanischen Asylwerber, gerettet. In Salzburg hat es eine Vergewaltigung bei einem Zeltfest gegeben, ebenfalls durch einen afghanischen Asylwerber. Und interessant ist: alle 17 Jahre.
Meine Damen und Herren, da läuft einiges falsch! Ich glaube, dass die vermutlich älter gewesen sind, und es gibt jeder an, dass er 17 Jahre alt ist, damit er ins Jugendstrafrecht hineinkommt, wenn man ihn erwischt. Das ist schon etwas, was wir uns einmal genauer anschauen müssen, Herr Minister, da gibt es viel zu tun. (Beifall beim Team Stronach, bei Abgeordneten der FPÖ sowie des Abg. Doppler.)
Ich möchte auf einen weiteren Punkt aufmerksam machen, da Sie ja der Chef der Polizei, der Exekutive sind: Ich habe vor Kurzem eine Anfragebeantwortung von Ihrer Vorgängerin bekommen, dass es bei der Polizei sehr viele Burn-outs gibt, weil die Leute überlastet sind, aber wir haben auch sehr viele verletzte Polizisten, durch Fremdeinwirkung, und das nimmt massiv zu. Der Skrupel – das höre ich von Kollegen – von Zugewanderten, gegen die Polizei körperlich und massiv mit Gewalt vorzugehen, nimmt ab, und im Speziellen leiden Polizistinnen darunter. Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Da sind wir sehr gefordert, um dem Ganzen einen Riegel vorzuschieben.
Ich möchte auch andere Probleme bei der Polizei ansprechen, und zwar die Personalknappheit. Mittlerweile sind sehr viele Frauen bei der Polizei, das ist ja auch etwas Positives, aber man hat damals nicht auf mich gehört, dass wir Überhangplanstellen für diese Frauenplanstellen brauchen, da natürlich irgendwann einmal der Kinderwunsch kommt und viele dieser Frauen dann Teilzeit arbeiten oder in Karenz sind. (Abg. Maurer: Bei den Männern gibt es das nicht …!) – Na ja, allgemein gesprochen! Frau Kollegin, Sie können sich nachher selbst zu Wort melden; beim Dreinquatschen sind Sie immer groß, das weiß ich.
Ich sage Ihnen eines: Da gibt es natürlich schon Probleme, dass die, die übrig bleiben, die Beamtinnen und Beamten – das sind nicht nur Männer –, Überstunden machen müssen, die ganzen Nachtdienste übernehmen müssen, und das ist ein großes Problem, denn das geht auf die körperliche Gesundheit.
Da gibt es von mir auch einen Antrag zum „50 plus“-Modell. Dieses „50 plus“-Modell bedeutet, dass Exekutivbeamte, die über 50 sind, sich aussuchen können, ob sie noch so viele Nachtdienste oder so viele Überstunden machen, wie man ihnen vorschreibt. Bei uns ist das Problem: Wenn das Personal knapp ist, dann bekommt man das vorgeschrieben und dann muss man Überstunden machen, ob man will oder nicht. Das
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